Nur mehr Minimal-Sanierung?
Landshut (01.02.2017) Um 14 Uhr beginnt am Freitag (3.2.) bereits die öffentliche Vollsitzung der 44 Stadträte unter der Leitung von Oberbürgermeister Alexander Putz. Gleich zum Auftakt geht es um den Umfang der Sanierung des Eisstadions, das mittlerweile älter ist als das Klinikum.
Letzter Tagesordnungspunkt ist am 3.2. wieder einmal der"Moserbräu", der mittlerweile auch überregional für Schlagzeilen sorgte, so z.B. schon mehrmals in der "Süddeutschen"
Beim Eisstadion soll jetzt es ja nur mehr eine Minimal-Sanierung für maximal 4,5 Millionen Euro geben und nicht mehr für 18 Millionen Euro, was nahezu auf einen kompletten Neubau hinauslaufen würde. Da werden die neuen 17 Gesellschafter der am Freitag (28.1.) neu gegründeten EVL Beteiligungs GmbH aufmerksam zuhören. Der professionelle Eishockeysport ist mit 1.700 Zuschauern im Schnitt immer noch die Nummer eins in Landshut, wenn auch nur mehr in der dritten Liga (Oberliga).
Öffentlicher Teil der Plenarsitzung am Freitag ab 14 Uhr
Referent: Leitender Baudirektor Johannes Doll
1 Umfang der Eishallensanierung auf Basis der Vorplanung
- 2. Lesung des gemeinsamen Bau- und Sportsenats vom 06.10.2016
- Dringlichkeitsantrag StR Reichwein, CSU-Fraktion, Nr. 433 vom 06.10.2016
- Dringlichkeitsantrag StR Schnur, CSU-Fraktion, Nr.472 vom 24.01.2017
Referent: Stadtdirektor Andreas Bohmeyer
2 Änderung in der Ausschussbesetzung 3 Änderung der Geschäftsordnung - 2. Lesung: Versand der Tagesordnung des Plenums mindestens eine Woche vor der Sitzung - Antrag Stadträte Ludwig Graf, Robert Mader, Klaus Pauli, Jutta Widmann, FW-Fraktion, vom 11.10.2016, Nr. 437
Referent: Dipl.-Betriebswirt (FH) Rupert Aigner
4 Bildung einer Arbeitsgruppe ÖPNV-Zweckverband mit dem Landkreis Landshut
5 LEG als Wohnungsbaugesellschaft;
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.08.2016, Nr. 422 -
Entscheidungsmatrix Sozialer Wohnungsbau;
-Antrag der CSU-Fraktion vom 23.03.2016, Nr. 316 -
sowie
Bereitstellung von Liegenschaften für densozialen und kommunalen Wohnungsbau
von Kirchenverwaltungen in Landshut;
-Antrag der CSU-Fraktion vom 06.07.2016, Nr. 385
6 Finanzbericht durch Stadtkämmerer Rupert Aigner für das IV. Quartal 2016
Referent: Ltd. Rechtsdirektor Harald Hohn
7 Innenstadt;
hier: Sondernutzungen und Gebührensituation aus Anlass der Behandlung des Antrages Freischütz
- Verkehrssenatsbeschluss Nr. 1 vom 30.11.2016;
Nachprüfungsantrag der Stadträtinnen Sigi Hagl, Hedwig Borgmann, Raziye Sarioglu, Christine Ackermann, Elke März-Granda und Anja König sowie der Herren Stadträte Prof. Dr. Frank Palme, Stefan Gruber, Dr. Thomas Keyßner, Hermann Metzger und Gerd Steinberger (zu Beschluss Nr. 1, Ziff. 2.4 des Verkehrssenates vom 30.11.2016) vom 07.12.2016, Nr. 461
8 Besetzung des Umlegungsausschusses;
Neubesetzung eines Ausschussmitglieds
9 Integrierte Leitstelle;
- Antrag der Stadträtinnen Anke Humpeneder-Graf, Dr. Dagmar Kaindl, Ingeborg Pongratz, Gertraud Rößl, Gaby Sultanow und Karina Habereder sowie der Herren Stadträte Rudolf Schnur, Dr. Maximilian Fendl, Maximilian Götzer, Wilhelm Hess, Manfred Hölzlein, Helmut Radlmeier, Lothar Reichwein, Philipp Wetzstein, Ludwig Zellner und Dr. Thomas Haslinger vom 19.12.2016, Nr. 466
- Antrag des Stadtrates Rudolf Schnur vom 16.01.2017, Nr. 469
10 Integrierte Leitstelle: Erweiterung der Leitstelle;
2. Lesung V-06520/14-20/1
Referent: Ltd. Baudirektor Johannes Doll
11 Wohnanlage Breslauer Straße / Isarweg;
Vergabe der Planungsleistungen für Achitekten und Freianlagen
12 Festlegung des Ortsrandes entlang des Englbergweges gemäß Beschluss des Plenums vom 23.09.2014, TOP 1, Ziff. 4
13 Aufforderung der Regierung von Niederbayern zur Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 23.09.2016 zum Abbruch des denkmalgeschützten Gebäudes Altstadt 178/179 (sog. Moserbräu)
