Landshut (21.02.2017) Bei der "Landshuter Runde" der Landshuter Mitte (LM) am Montagabend in der Schönbrunner Tafernrwirtschaft mit Landrat Peter Dreier, übergab Moderator Prof. Dr. Thomas Küffner am Ende einer lebhaften Diskussion über Möglichkeiten zur besseren Zusammenarbeit der 44 Stadträte und 60 Kreisräte an Landrat Dreier einen Brief an die Kreisräte, unterzeichnet vom LM-Vorsitzenden Küffner und LM-Fraktionschef Summer.

Küffner machte sodann einen schriftlichen Antrag an den Stadtrat bekannt, der die Gründung eines "Regionalparlaments" zum Ziel hat. Dieser Antrag trägt die Unterrschriften von allen fünf LM-Stadträten. Der Antrag wird wie folgt begründet: Landkreis und Stadt haben viele Berührungspunkte. Das geht vom Verkehr über die Schulen bis hin zur Krankenversorgung im Großraum Landshut. Landkreis und Stadt sind aufeinander angewiesen. Oft wird viel übereinander gesprochen, jedoch nicht miteinander. Eintscheidungen werden in den jeweiligen Gremien gefasst und die Hausspitze oder die Verwaltungen vesuchen im Nachgang die Vorgaben des jeweiligen Gremiums umzusetzen.

Wir sind der Auffassung, dass es häufig besser wäre, wenn hier ein regelmäßiger Gedankenaustausch unter den Stadträten und Kreisräten stattfinden würde.

Der Oberbürgrmeister sollte daher Gespräche mit dem Landrat aufnehmen, um einen gemeinsamen Ausschuss ("Regionalparlament") ins Leben zu rufen. Dieser sollte sich regelmäßig einmal im Quartal zu gemeinsamen Themen austauschen. Selbstverständlich können in diesem Ausschusss keine Entscheidungen getroffen werden. Der Ausschuss wird aber hilfreich sein, Entscheidungsfindungen zu beschleunigen. Dieser Ausschuss könnte ein verkleinertes Abbild des Kreistags (60 Mitglieder) bzw. des Stadtrats  (44 Mitglieder) darstellen.

gez.

Prof. Dr. Thomas Küffner

Hans Peter Summer

Dr. Maria E. Fick

Claudia Zehentbauer

Tilmann von Kuepach