Landshut (04.04.2017) Vor Ostern findet im Rathaus nur mehr eine öffentliche Vollsitzung aller 44 Stadträte am Freitag, 7. April (15 Uhr), im neuen Plenarsaal statt. Nach den Osterferien ist am 26. April eine öffentliche Sitzung des Senats für Messen, Märkte und Dulten und am 28. April (9 Uhr) eine öffentliche Sitzung des Bausenats.
Die Plenarsitzung am Freitag hat folgende Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Referent: Stadtdirektor Andreas Bohmeyer
1 Festlegung der Sitzungsferien 2017
2 Keine Änderung des Kommunalwahlrechtes; Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Nr. 502 vom 23.03.2017
Referent: Ltd. Rechtsdirektor Harald Hohn
3 Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Landshut über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Sicherheitsverordnung - SiVO)
Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 24 KB Beschluss
4 Umweltstation; Vorschlag zur Änderung der Zweckvereinbarung und Bericht zum Aufbau der Umweltstation,
Vorschlag und Bericht der Verwaltung
5 Vollzug des § 192 Baugesetzbuch und der Gutachterausschussverordung des Freistaates Bayern;
hier: Berufung des Vorsitzenden und der beiden stellvertretenden Vorsitzenden des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien StadtLandshut
6 Integrierte Leitstelle;
- Antrag der Frauen Stadträtinnen Anke Humpeneder-Graf, Dr. Dagmar Kaindl, Ingeborg Pongratz, Gertraud Rößl, Gaby Sultanow und Karina Habereder sowie der Herren Stadträte Rudolf Schnur, Dr. Maximilian Fendl, Maximilian Götzer, Wilhelm Hess, Manfred Hölzlein, Helmut Radlmeier, Lothar Reichwein, Philipp Wetzstein, Ludwig Zellner und Dr. Thomas Haslinger vom 19.12.2016, Nr. 466
- Antrag des Herrn Stadtrates Rudolf Schnur vom 16.01.2017, Nr. 469
7 Integrierte Leitstelle; -Erweiterung der Leitstelle -Dringlichkeitsantrag der Herren Stadträte Rudolf Schnur, Helmut Radlmeier, Dr. Thomas Haslinger vom 29.03.2017, Nr. 503
Referent: Ltd. Baudirektor Johannes Doll
8 Antrag Fraktion Freie Wähler, Nr. 488 vom 17.02.2017;
Neugestaltung Neustadt - Berücksichtigung der Belange der Anlieger bei Eröffnungsveranstaltung
9 Umnutzung der Wirtschaftsschule zur Grundschule Nordwest (Antrag der Fraktion Freie Wähler, Nr. 481 vom 07.02.2017
10 Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Landshut mit Deckblatt Nr. 49 im Bereich "Zwischen Loretoweg und Hofgarten"
I. Fortschreibungsbeschluss
II. Grundsatzbeschluss
III. Form der Beteiligung der Öffentlichkeit
11 Interfraktioneller Nachprüfungsantrag Nr. 501 vom 23.03.2017;
Nachprüfung des Beschlusses des Bausenats vom 17.03.2017, TOP 6 "Bericht über die gesamtstädtebauliche Situation Innere Münchener Straße (Bebauungspläne Nrn. 09-49/1b und 09-49/2)"
