Landshut (21.11.2017) Die geplante erneute Fußballiade 2019 steht am Freitag, 24. November, ab 15 Uhr auf der langen Tagesordnung der drittletzten Vollsitzung aller 44 Stadträte in diesem Jahr. 80.000 Euro soll dafür die Stadt aufbringen. Die Stadträte sollen auch die Bestellung von Chrita Retzer als neue Standesbeamtin bestätigen. Die Zahl der standesamtlichen Eheschließungen hat sich ja die letzten beiden Jahren auf knapp 400 (exakt 395 bzw. 394) erhöht. 2013 waren es vergieichsweise nur 300 Trauungen im Rathaus.
In der nächsten Plenarsitzung am 8. Dezember geht es dann um die abschließende Debatte zum Haushalt 2018, der am 13. November von den Stadträten im Haushaltsausschuss nach einer Neun-Stunden-Sitzung mit nur zwei Gegenstimmen (der SPD) verabschiedet wurde.
Hier die komplette Tagesordnung der Freitagsitzung
Öffentlicher Teil:
Referent: Stadtdirektor Andreas Bohmeyer
1 Änderung der Geschäftsordnung - 1. Lesung: Benennung eines 2. Stellvertreters - Antrag der Fraktionsvorsitzenden Rudolf Schnur (CSU) und Dr. Thomas Haslinger (JL/BFL) vom 26.10.2017, Nr. 598
2 Fußballiade 2019; Vereinbarung zwischen der Stadt Landshut, dem Bayerischen Fußball-Verband (BFV) und der Fußballiade gGmbH
Referent: Dipl.-Betriebswirt (FH) Rupert Aigner
3 Gründung eines "Zweckverbandes Landshuter Verkehrsverbund (LaVV)"
4 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Erneuerung und die Verbesserung von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen und Grünanlagen (Ausbaubeitragssatzung)
5 Neuerlass der Satzung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS)
Referent: Ltd. Rechtsdirektor Harald Hohn
6 Verordnung der Stadt Landshut über die Ladenschlusszeiten;
Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2018
7 Bestellung von Frau Verwaltungsinspektorin Christa Retzer zur Standesbeamtin des Standesamtsbezirks Landshut
8 Städtische Kindertagesstätten und Qualifizierte Kindertagespflege;
- Gebührensatzung für die städtischen Kindertagesstätten der Stadt Landshut
- Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen (Gebühren) für die Förderung in Qualifizierter Kindertagespflege in der Stadt Landshut V-07062/14-20/1
Referent: Ltd. Baudirektor Johannes Doll
9 Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Landshut mit Deckblatt Nr. 22 im Bereich "Erweiterung Auloh Bereich Süd"
I. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 2 BauGB
II. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
III. Feststellungsbeschluss
10 Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Landshut mit Deckblatt Nr. 49 im Bereich "Zwischen Loretoweg und Hofgarten";
I. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 2 BauGB
II. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2BauGB
III. Feststellungsbeschluss
11 Rathaus I - Sanierung der Tiefgarage;
Vergabe Betoninstandsetzung und kathodischer Korrosionsschutz V-07130/14-20/1
12 Hochwasserschutz Schweinbach, BA II b Rückhaltebecken südlich Schweinbach neben der St 2045 mit ökologischer Maßnahme im Unterlauf;
Vergabe der Nachträge NA 1, NA 3, NA 5 und NA 6 und Vergabe von Massenmehrungen
