Landshut (03.03.2018) Am 14. März soll Angela Merkel (63) im Bundestag erneut als Bundeskanzlerin gewählt werden und die Minister der neuen Regierung sollen vereidigt werden. Immerhin haben wird ja bereits den sechsten Monat seit der Bundestagswahl am 24. Spetember 2017. Doch die letzte Hürde ist der Mitgliederentscheid der SPD. Morgen, Sonntag (04.03.) 9 Uhr wird das Ergebnis von Interims-Parteichef Olaf Scholz verkündet.
Die meisten Medien und auch die führenden Repräsentanten der SPD rechnen mit einem nicht nur sehr knappen, sondern mit einem deutlichen Ergebnis pro Eintritt in die Große Koalition.
Aus Stadt und Landkreis Landshut konnten sich ca. 600 SPD-Mitglieder beteiligen. Die Landshuter Parteivorsitzende Anja König ist eine erklärte Gegnerin der GroKo, ebenso ihr Parteifreund und Vorstandsmitglied Harald Unfried, der im Nachbarlandkreis Kelheim Landtagsdirektkandidat ist. Zu den prominenten GroKo-Gegnern gehört auch der Landshuter Bezirsktagskandidat und Stadtrat Gerd Steinberger. Eine Juso-Organisation gibt es in Landshut Stadt seit Jahren nicht mehr.
Die Vorsitzende im 156.000 Enwohner großen Lankreis Landshut, MdL und erneute Landtagskandidatin Ruth Müller ist eine erklärte Befürworterin der Großen Koalition. Das hat sie auch bei ihrer Aschermittwoch-Rede im Zollhaus (beim Fischessen) begründet. In der Tat bewegt die Wählerschaft der Ausgang des SPD-Votums sehr stark, zumindest stärker aus die Wahlen in Italien, wo am Sonntag (04.03.) eine neue Regierung gewählt wird. Da sind ja auch ca. 450 in Landshut lebende Italiener wahlberechtigt.
Angeblich existiert bei der SPD kein Plan B, falls die bundesweit 465.000 wahlberechtigten SPD-Mitlgieder mit Mehrheit gegen eine GroKo vortieren sollten. Dann könnte es innerhalb von zwei Monaten Neuwahlen geben oder auch innerhalb von 4 Wochen eine Minderheitsregierung der CDU/CSU. Genau das wollen ja viele Groko-Gegner der SPD. Die Bundeskanzlerin müsste sich dann von Fall zu Fall bei den über 700 Bundestagsabgeordneten eine parlamentarische Mehrheit suchen. /hs
