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Am Freitag: Plenarsitzungsauftakt mit Ehrung von zehn Stadträten für langjährige Zugehörigkeit zum Stadtrat

mürder franzke neuDietmar Franzke (76) wird für 40 Jahre Stadtrat geehrt. Er war von 1978 bis 2003 auch SPD-Landtagsabgeordneter.

Landshut (25.06.2018) Die öffentliche Vollsitzung aller 44. Stadträte beginnt am Freitag, 29. Junu um 15 Uhr mit der Ehrung von zehn Stadträten für ihre langjährige Zugehörigkeit zum Stadtrat, darunter auch der ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete Dietmar Franzke, der seit 40 Jahren ununterbrochen Stadtrat ist. Nur CSU-Stadtrat Manfred Hölzlein, der viele Jahre auch Bezirkstagspräsident war, gehört noch länger (seit 1972) dem Stadtrat an. - Die Tagesordnung der Plenarsitzung umfasst insgeamt 16 Themen. Der Stadtrat muss auch über die Neubesetzung eines Aufsichtsratsmandats beim Städt. Klinikum beschließen, weil Stadträtin Dr. Dagmar Kaindl aus dem Aufsichtsrat ausgeschieden ist. 

Hier die komplette Tagesordnung der Plenarsitzung am Freitag:

Referent: Stadtdirektor Andreas Bohmeyer
VOR EINTRITT IN DIE TAGESORDNUNG: Ehrungen für langjährige Zugehörigkeit zum Stadtrat: Dr. Maximilian Fendl (CSU), Dr. Maria E. Fick (LM), Bernd Friedrich (BfL), Sigi Hagl (Die Grünen), Prof. Dr. Thomas Küffner (LM), Tilman von Kuepach (LM), Robert Mader (FW), Robert Neuhauser (BP), Lothar Reichwein (CSU) - alle 10 Jahre; Dietmar Franzke  (SPD) - 40 Jahre.

1 Antrag der Fraktion Landshuter Mitte, vom 20.06.2018, Nr. 737: Änderung der Ausschussbesetzung
Referent: Dipl.-Betriebswirt (FH) Rupert Aigner
2 Rechenschaftsbericht 2017 der Stadt Landshut
3 Rechenschaftsbericht 2017 der Hl. Geistspitalstiftung Landshut mit Bericht über die Jahresrechnung der Rentenkasse, die Jahresabschlüsse der Alten- und Pflegeheime Hl. Geistspital und Magdalenenheim sowie des Forstwirtschaftbetriebes

4 Rechenschaftsbericht 2017 der Waisen- und Jugendstiftung Landshut 
5 Beteiligungsbericht 2017 - Städtische Beteiligung an Unternehmen zum 31.12.2016
6 Bericht über die Finanzierungsverträge Bayerngrund und KFB Leasfinanz GmbH zum 31.03.2018 

7 Vorabbekanntmachung ÖPNV-Vergabe an die Stadtwerke
8 Vergabe Fahrgast- und Haushaltsbefragung ÖPNV
9 Fortschreibung des Regionalplans Landshut; hier: Geplante Änderung des Kapitels B II Siedlungswesen
- Dringlichkeitsantrag der Frau Stadträtin Elke März-Granda, ÖDP, vom 15.06.2018, Nr. 732

10 Nachbesetzung Aufsichtsrat Klinikum
hier: Ausscheiden von Stadträtin Dr. Dagmar Kaindl (CSU)
- Antrag der CSU-Fraktion vom 11.06.2018,
Referent: Leitender Rechtsdirektor Harald Hohn
11 LKW-Kartell; - Vorstellung von Handlungsalternativen 
12 Konzept für das Pilotprojekt Übergangsklasse Plus (ÜK+) an der Mittelschule Schönbrunn 
Referent: Leitender Baudirektor Johannes Doll

13 Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Landshut mit Deckblatt Nr. 54 im Bereich "Östlich der Autobahn A92 - südlich der Bahnlinie München - Landshut"
I. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 1 BauGB
II. Prüfungder Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 1 BauGB
III. Billigungsbeschluss V-07536/14-20/1
14 Interfraktioneller Nachprüfungsantrag Nr. 696 vom 27.04.2018: Nachprüfung des Beschlusses des Bausenats vom 20.04.2018, TOP 9: Antrag von Stadtrat Prof. Dr. Palme, Fraktion B90/Die Grünen, Nr. 656 (Pkt. 1) vom 22.02.2018 Grundsatzbeschluss Vollständige Barrierefreiheit bei Umbaumaßnahmen 
15 Neubau Gründerzentrum LINK; Vergabe der Baumeisterarbeiten 

Referent: Werkleiter Armin Bardelle
16 Vorstellung der Ergebnisse der detaillierten Untersuchung zum Umbau der Biologie des Klärwerks der Stadtwerke Landshut auf eine einstufige Verfahrensweise

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