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MdL Rosi Steinberger klagt an: Staatsregierung ahnungslos über Straßenaufbruch mit krebserrgendem Material!

Niederbaern (16.08.2018) Immer öfter fällt in Niederbayern teerhaltiger Straßenaufbruch an, der mit PAK (Polyzyklische Aromatische Kohlenwasserstoffe) belastetes ist. Dieses Material ist als krebserregend eingestuft und muss gesondert behandelt werden. Doch wo und in welchen Mengen fällt dieses belastete Material an? Das wollte die Abgeordnete der Grünen, Rosi Steinberger von der Staatsregierung wissen. 

„Die bayerische Staatsregierung hat wenig bis gar keine Ahnung, wie und wo teerhaltiger Straßenaufbruch den letzten Jahren entsorgt wurde“. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage von Rosi Steinberger klar und deutlich hervor. Von teerhaltigem Material spricht man bei einer Belastung von 25mg bis 1000 mg PAK pro Kilogramm. Über dieses Material weiß die Staatsregierung überhaupt nichts. Genau dieses Material fällt aber in sehr großen Mengen an, wenn alte „Teerstraßen“ aufgerissen und erneuert werden müssen.

Ab einer Konzentration von 1000 mg/kg PAK wird das Material als gefährlicher Sondermüll eingestuft. Hier ist nur von der Hälfte bekannt, was damit geschehen ist. „Das ist verantwortungslos“, kritisiert Steinberger. „Die Staatsregierung muss doch wissen, wo welche Mengen angefallen und deponiert worden sind.“

„Im Umweltministerium scheint hier zu einem großen Teil das blanke Nichtwissen zu herrschen. Anscheinend war das Problem pechhaltiger Straßenaufbruch für die CSU und Staatsregierung nie von Interesse und nie besonders wichtig“ so Rosi Steinberger. „Bereits seit fast einem Jahrzehnt ist in allen anderen Bundesländern klar geregelt, wie mit pechhaltigem Straßenaufbruch zu verfahren ist. In Bayern wurde das einfach verschlafen und geradezu boykottiert.“ Jeder Antrag der Grünen, endlich eindeutige Regelungen zu treffen, wie mit PAK-haltigem Material umgegangen werden soll, wurde von der CSU im Landtag in den vergangenen Jahren abgelehnt. Vor kurzem hat die Staatsregierung wenigstens das bayerische Merkblatt an die Rechtslage angepasst. „Nun sollte eigentlich in jedem Amt bekannt sein, dass teerhaltiges Material auf privaten Flächen nicht verbaut werden darf“, so Steinberger. Es darf nicht sein, dass sich der Teerskandal von Hutthurm anderswo wiederholt.

Nun wurde auch in der Gemeinde Thyrnau mit PAK belastetes Material gefunden. „Das Problem ist, dass die Kosten für die Entsorgung dieses Materials immer weiter ansteigen. Die Gemeinde Thyrnau wird wohl in den sauren Apfel beißen und die Kosten übernehmen müssen, so Steinberger. Aber sie sieht auch den bayerischen Staat in der Pflicht. Die Gemeinden müssen sowohl bei den Kosten als auch bei einer sinnvollen Entsorgung unterstützt und beraten werden. So wäre statt einer Deponierung des belasteten Materials die Verbrennung in den Niederlanden eine sinnvolle Option“, lautet das Fazit von Rosi Steinberger. Aber das könne nur unter der Federführung des Ministeriums geschehen

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