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Wahlanalyse. MdL Steinberger: "Ein ungeheuerer Motivationsschub für uns". CSU ohne Mut zum Neuanfang

rosi markus zoller blumen neuLandshut (22.10.2018) Wenige Tage nach dem Wahlsonntag (14.10.) trafen sich die Landshuter Grünen zur Wahlnachlese. Zunächst einmal gab es viel Applaus und Glückwünsche für die anwesenden Mandatstragerinnen und Träger - im Bild v.li. Rosi Steinberger für den Landtag, Markus Scheuermann und Mia Goller für den Bezirkstag. „Die Grünen haben alle Wahlziele erreicht“, erklärte Landtagsabgeordnete Steinberger. „Unser Ergebnis ist zweistellig, wir sind zweitstärkste Kraft in Bayern und die absolute Mehrheit der CSU ist Geschichte“. In der Stadt wie auch in Niederbayern insgesamt haben die Grünen das Ergebnis der Wahlen von 2013 verdoppelt.

„Das ist ein ungeheurer Motivationsschub für uns“, so die Landtagsabgeordnete. Steinberger, Scheuermann und Goller wollen sich nun in den jeweiligen Gremien für ein ökologisches, weltoffenes und gerechtes Bayern einsetzen und die Region stärken. Die Ursachen für ihren Erfolg sehen die Grünen in einem starken Themen- und Haltungswahlkampf und einer mitreißenden Kampagne. „Wir haben nie mit den Ängsten der Menschen gespielt, sondern stets ein offenes und gerechtes Bayern gefordert und die Ökologie in den Mittelpunkt unseres Wahlkampfes gestellt“, betonte Kreisvorsitzende Hedwig Borgmann. „Damit sind wir klar als Gegenpol zu rechtspopulistischen Kräften wahrgenommen worden“. Viele Menschen wünschten sich eine Politik, die entschlossen den Klimawandel, das Artensterben und den Flächenfrass bekämpft so die Meinung der Anwesenden.

„Leider ist gerade im Bereich der Ökologie von einer Koalition aus CSU und Freien Wählern nicht viel zu erwarten“, so Rosi Steinberger. „Der CSU fehlt da der Mut zu einem wirklichen Neuanfang.“ Auch das Ergebnis des Bürgerentscheides in Landshut wurde diskutiert. Die Kritik des Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Stadtrat fiel deutlich aus. „ Oberbürgermeister Putz muss den Bürgerwillen respektieren“, so Gruber „ich halte es für schlicht unerträglich den Befürworten einer Städtischen Wohnungsbaugesellschaft eine Freibier- Mentalität zu unterstellen. Folgt man dem Vorschlag der Grünen Fraktion und überträgt die Aufgabe Wohnungsbau der bereits bestehenden Landshuter Entwicklungsgesellschaft GmbH & Co.KG (LEG), so ist keine Neugründungmit mit den dabei anfallenden Kosten erforderlich. Die Finanzierung geschieht ausgelagert aus dem Städtischen Haushalt durch eigene Mittel der Gesellschaft oder eigene Kredite“.

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