Landshut – gw (22.03.2019) „Ich weiß, wir waren nicht einfach“, begann Dr. Thomas Haslinger für die Junge Liste seine Haushaltsrede, um gleichzeitig allen zu danken, die mitgeholfen haben das Finanzwerk aufzustellen. Für ihn steht fest: „Die Investitionen stellen uns vor große Herausforderungen und wir sollten über die Probleme der Zukunft reden.“
„Wie entwickeln wir uns weiter“, fragte Dr. Thomas Haslinger. „Wollen wir 80.000 oder 90.000 werden? Wie, wo und wann wollen wir wachsen. Daher wünsche ich mir, dass wir das Stadtentwicklungsplenum in Angriff nehmen.“
Für die Zukunft, so Dr. Haslinger, sollte sich der Stadtrat über Wohnbau Gedanken machen. „Dazu brauchen wir die Wohnungsbaugesellschaft und die Chancen, die der Freistaat Bayern dazu bietet.“ Zusätzlich benötigt die Wohnungsbaugesellschaft auch einen Finanzplan.
Da jeder morgens und abends im Stau steht, müssen mit den Umlandgemeinden zügig Gespräche bezüglich der Westtangente aufgenommen werden und dass die Digitalisierung der Verwaltung in Angriff genommen wird, nennt Dr. Haslinger „einen Schritt in die richtige Richtung.“
Was seine Haltung „Landshut ist eine Autofahrerstadt“ anbelangt, räumte Dr. Haslinger ein, dass es einen Mobilitätsmix benötigt „und wir müssen Möglichkeiten nutzen, Verkehr von der Straße auf die Schiene zu bekommen.“
Zum Neubau der Feuerwachen merkte Dr. Thomas Haslinger an: „Wer nicht jeden Euro in eine freiwillige Feuerwehr unterstützt, ist sich wohl nicht bewusst, was eine Berufsfeuerwehr für Landshut bedeutet: Ein zusätzliches Defizit!“ „Daher sollen wir die Ehrenamtlichen unterstützen.“
An die Adresse der Grünen sprach Dr. Haslinger: Einen Haushalt, wie diesen, der so viele Investitionen in sich trägt, nur wegen der Nicht-Steuererhöhungen abzulehnen, halte ich für sehr schade.
Vielmehr möchte Dr. Thomas Haslinger in die Zukunft blicken, mit Gewerbeansiedlungen, die Gewerbesteuereinnahmen bringen. Ferner möchte er bei den strukturellen Defiziten den Freistaat um Lösungen und Hilfe bitten. So sollte der Haushalt nach 2020 auch einer Neubewertung unterzogen werden.
So gab Dr. Haslinger auch der Befürchtung von Stadtkämmerer Rupert Aigner Recht, „dass wir Investitionen weiter vor uns herschieben und eventuell das ein oder andere Thema strecken.“ Insgesamt sieht es Dr. Haslinger als die „Verantwortung eines Politikers diesem Haushaltskompromiss zuzustimmen.“
