Pflegen einen engen Austausch: Niederbayerns Regierungspräsident Rainer Haselbeck (l.) und MdL Helmut Radlmeier (CSU).
Landshut - pm (29.03.2019) Regelmäßig tauschen sich MdL Helmut Radlmeier (CSU) und Rainer Haselbeck, Regierungspräsident von Niederbayern, über Themen und Projekte, die in Landshut und Niederbayern anstehen, aus. Die Schließung von Mobilfunklücken, der bedarfsgerechte Ausbau von Verkehrswegen, die Förderung von Kultur im ländlichen Raum und die Digitalisierung waren nur einige der Themen, die besprochen wurden.
Bei ihrem Austausch blickten der Landtagsabgeordnete und der Regierungspräsident zurück auf die vergangenen Monate. Radlmeier lobte dabei die gute Zusammenarbeit beim Überregionalen Flughafenexpress ÜFEX. Hier habe man wesentliche Verbesserungen gegenüber dem ursprünglich vorgesehenen Angebot der DB Regio erreicht. "Sowohl die Taktlücke am Morgen als auch am Abend werden geschlossen", freute sich der Abgeordnete.
Ein weiteres Thema des Gesprächs war die Förderung der Kultur im Landkreis. Radlmeier betonte dabei, wie wichtig beispielsweise die Sinfonietta in Essenbach sei, um qualitativ hochwertige Kultur anbieten zu können. Der Stimmkreisabgeordnete sprach die Bedeutung der Förderung aus dem Kulturfonds für die Sinfonietta an. Auch wenn man über den neu gegründeten Förderverein ein weiteres Standbein aufbaue, so sei klar: "Ohne die Mittel aus dem Kulturfonds wird es für Kulturanbieter wie die Sinfonietta mehr als schwer", hielt Radlmeier fest.
Neben der Kultur ging es auch um den Ausbau der Verkehrswege in der Region: Regierungspräsident Rainer Haselbeck und Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier sprachen über die vielen anstehenden Straßenbauprojekte in Niederbayern. Hier zeichnet sich ab, dass die für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung stehenden Mittel wohl in diesem Jahr den angemeldeten Bedarf nicht decken werden. Radlmeier fügte hinzu, dass bei diesem Thema derzeit in München nach einer Lösung gesucht werde.
Ausgebaut werden soll mithilfe eines neuen Förderprogramms außerdem der Mobilfunk. Seit Dezember vergangenen Jahres können Mobilfunkbetreiber und Gemeinden beim Freistaat eine Förderung beantragen. Das Programm läuft bis Ende 2022. Ziel ist es, die Mobilfunklücken im Freistaat zu schließen, die marktwirtschaftlich nicht ausgebaut werden.
Thematisiert wurde ebenfalls die Digitalisierung der Schulen. Hier konnte Haselbeck berichten, dass die Förderangebote "Digitales Klassenzimmer" und "Integrierte Fachunterrichtsräume" im Regierungsbezirk sehr stark nachgefragt werden. Bisher haben 99,7 Prozent aller Schulaufwandsträger in Niederbayern eine Förderung beantragt. Für die bislang eingereichten Anträge, 387 an der Zahl, stehen ca. 15,7 Millionen Euro an Fördermitteln bereit.
Weitere Themen des Gesprächs waren die B 15neu und die Anerkennung ausländischer Qualifikationen in Gesundheitsberufen in Niederbayern.
