Vor Mammutaufgaben: OB-Titel verteidigen, FDP-Stadtratssitze mehren
Landshut - hs (06.06.2019) Der Landshuter FDP-Vorsitzende, Stadtrat Norbert Hoffmann (36), auch Generalsekretär der Bayern-FDP, lädt heute, Donnerstag, um 19 Uhr zum Liberalen Stammtisch in das Literaturcafe im Röcklturm ein. Es gilt über die Ergebnisse der Europawahl zu diskutieren und natürlich rücken die Stadtratswahl sowie die OB-Wahl immer näher.
Drei Parteien haben bereits ihre OB-Kandidaten offiziell nominiert: die CSU Dr. Thomas Haslinger (32), die Grünen Sigi Hagl (52) und erstmals auch die ÖDP Dr. Stefan Müller Kroehling (49). Am 12. Juli fogt die Nominierung der SPD-Kandidatin Patricia Steinberger (47). Öffentlich angekündigt sind auch OB-Kandidaten bei der Lanshuter Mitte und bei den Freien Wählern. Die AfD wird aller Voraussicht nach auf einen eigenen OB-Kandidaten verzichten. Offen ist noch, ob auch OB-Kandidaten von den Linken und der mut-Partei kommen. Die Bürger für Landshut (BfL), 2004 als Plattform für die erste OB-Kandidatur von Hans Rmapf gegründet, wird aller Voraussicht nach keine Stadtratskandidaten mehr nominieren. Bei der Stadtratswahl 2008 bekam die BfL noch 7,4 % (FDP 6,3 %) und 2014 noch 4,8 % (FDP 2,9 %). Stadtratskandidat 2014 war auch der damalige FDP-Vorsitzende Alexander Putz. Doch nur Norbert Hoffmann wurde wieder in den Stadtrat gewählt.
Oberbürgermeister Alexander Putz (55) hat mit der im Wahlkampf versprochenen Verkürzung seiner ersten Amtsperiode auf drei Jahre und vier Monate (statt 6 volle Jahre) dafür gesorgt, dass die OB-Wahl und die Wahl der 44 Stadträte nach mehreren Jahrzehnten erstmals wieder gleichzeitig (am 15. März 2020) stattfinden können. Putz hat es als "Titelverteidiger" mit Mitbewerbern von fast allen Parteien bzw. politischen Gruppierungen zu tun. Nur die Bayernpartei (BP) wird keinen eigenen OB-Kandidaten aufstellen. BP-Vorsitzender Robert Neuhauser gilt als überzeugter Unterstützer von OB Putz.
Aufgrund dieser Ausgangslage mit rekordverdächtig vielen OB-Kandidaten wird es für Alexander Putz (FDP) nicht leicht, ausreichend Stimmen zu sammeln, um mit einem deutlichen Ergebnis von über 20 % die Stichwahl zu erreichen. Gegen CSU-OB-Kandidat Helmut Radlmeier, der am 9.10.2016 im ersten Wahlgang 32,8 % erreichte, kam Puitz mit 27.9 % in die Stichwahl, die er dann mit 63,01 % gegen 36,99 % gewann.
Alexander Putz braucht also jede Menge Stimmen von Parteien und politischen Gruppierungen, die eigene OB-Kandidaten ins Rennen schicken, um überhaupt die Stichwahl zu erreichen, denn die Grünen sonnen sich derzeit bei aktuellen Umfragen mit über 20 % Zustimmung. Insofern muss auch die CSU neben der Grünen OB-Kandidatin vor allem attraktive OB-Kandidaten aus den Reihen der Landshuter Mitte und der Freien Wähler fürchten, um im ersten Wahlgang zumindest die Stichwahl zu erreichen.
Bei der Europawahl erzielte die Landshuter FDP im Stadtgebiet nur magere 4 %. Damit erreicht man höchstens zwei Stadtratsmandate. OB Putz hat ja schon immer erklärt, dass er selbst nur als OB-Kandidat antritt, aber nicht gleichzeitig - wie wohl bei allen anderen Parteien üblich - auch als Stadtratskandidat. Die FDP möchte wenigstens wieder Fraktionsstärke mit drei Stadtratsmandaten erreichen wie 2008 mit Prof. Dr. Christoph Zeitler an der Spitze. Dafür braucht sie mehr als 6 % bei der Stadtratswahl, was in Anbetracht von acht bis zehn weiteren Stadtratskandidaten-Listen ein überaus ehrgeiziges Unterfangen ist. Denn nicht nur die CSU will Stadtratssitze (jetzt 14) dazugewinnen, auch die Grünen (jetzt 7) und die ÖDP (jetzt 2), dazu kandidiert erstmals die AfD - Vorsitzender Günter Straßberger (56), 2017 Bundestagskandidat und 2018 Landtagskandidat - hat deshalb seinen Erstwohnsitz von Altdorf bereits nach Landshut verlegt. AfD-Stadtratskandidat wird sicher auch Wolfram Schubert, ehemals Oberstaatsanwalt, der vom Bayerischen Landtag zu einem der 15 ehrenamtlichen Verfassungsrichter gewählt wurde. Dazu kommen wohl auch noch Stadtratskandidatenlisten von den LInken sowie der mut-Partei.
Bei den hoffentlich zahlreichen Podiumsdiskussionen zur OB- und Stadtratswahl wird sich Titelverteidiger Putz gegen praktisch alle anderen Mitbewerber zur Wehr setzen müssen. 2016 wurde CSU-OB-Kandidat Radlmeier "nur" von drei Mitbewerbern (Gruber, die Grünen, Steinberger, SPD und Putz, FDP) jeweils in die Zange genommen. Also dürfen wird einen völlig anderen, sicher auch heftigeren und bissigeren sowie noch weitaus aufwendigeren Wahlkampf als 2016 erwarten. Einen Vorgeschmack erleben wir ja häufig bei den Debatten im Stadtrat. Auch bei den Medien ist zum Teil eine Umorientierung festzustellen.
