Landshut - hs (02.04.220) Schon eine Woche vor der OB- und Stadtratswahl (15. März) wurden wegen der ausgebrochenen Corona-Krise auch alle öffentlichen Sitzungen des Stadtrats für den ganzen Monat März abgesagt. Andere Städte und Gemeinden behelfen sich mit einem sogenannten beschlussfähigen "Feriensenat". Dazu rät auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Die 44 bisherigen Stadträte sind derzeit quasi arbeitslos. Eine erste Sitzung nach der Osterpause ist erst wieder für den 21. April vorgesehen.
Bis dahin könnten die bisherigen strengen Ausgangsbeschränkungen und Kontaktverbote gelockert bzw sogar aufgehoben werden. Ausschuss-Sitzungen des Stadtrats könnten aber auch beim Fortbestand der Kontaktverbote ähnlich wie der Landtag oder der Bundestag im großen neuen Plenarsaal abgehalten weden. Dort können die Auschussmitglieder gut und gern mit jeweils 1,5 Meter Abstand Platz nehmen. Also abwarten ob sich die Corona-Krise deutlich zum Besseren wendet.
Besonders gepannt sein darf man auf die Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am Dienstag, 21. April (16 Uhr), auf einen Situationsbericht vor dem Hintergrund der Corona-Krise von Stadtkämmerer Rupert Aigner. Er hat ja in diesem Amt auch bereits die BMW/Rover-Krise 2002/03 sowie die Auswirkungen der Bankenkrise 2008/99 erlebt, als die Steuereinahmen jeweils massiv eingebrochen sind. Die Stadt hat aus der Zeit vor OB Hans Rampf (Amtsantritt1.1.2005) einen Schuldenberg von 290 Millionen Euro zu verkraften.
Hier alle Sitzungen des alten Stadtrats im April
Dienstag, 21. April - 16:00 Finanz- und Wirtschaftsausschuss - Alter Plenarsaal
Mttwoch, 22. April - 16 - Sportsenat - Alter Plenarsaal, Rathaus 1
Freitag, 24. April - 09 Uhr - Bausenat - Alter Plenarsaal, Rathaus 1
Mittwoch, 29. April - 15 Uhr - Personalsenat - Alter Plenarsaal, Rathaus 1
Donnerstg, 30. April - 14 Uhr - Plenum - Neuer Plenarsaal, Rathaus 1
Die erste Sitzung der 44 neu gewählten Stadträte ist für Freitag, 8. Mai (ab 10 Uhr), im großen Sitzungssaal des Rathauses mit der Wahl der 2. und 3. Bürgermeister vorgesehen.
