MdB Florian Oßner (rechts) und Michael Luger
Landshut - pm (09.04.2020) Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (CSU) hat sich noch vor der Corona-Kontaktsperre mit dem Wirtschaftsförderer der Stadt Landshut, Michael Luger, li.i.B., über Möglichkeiten der Unterstützung des Bundes für die Digitalisierung und die Wirtschaft vor Ort ausgetauscht. Seither stehen beide im regelmäßigen Kontakt zu den weiteren Krisenmaßnahmen. Dabei ging es auch um die Umsetzung des Digitalisierungsprojekts 5-Safe zur Verbesserung der Schulwegsicherheit mit 5G-Technologie.
Bei der Diskussion um die schleppende Vergabe von Krediten an Unternehmen in der Corona-Krise sagte Oßner zu, sich als Mitglied des Haushaltsausschusses des Bundestages weiter dafür einzusetzen, dass Firmen Finanzierungssicherheit bekommen.
„Wir haben im Haushaltsausschuss ein umfangreiches Kreditprogramm aufgelegt, das den Unternehmen helfen soll. Da ist es problematisch, wenn das von Bank zu Bank unterschiedlich gehandhabt wird“, so Oßner. Bei der Prüfung der Sicherheiten solle eine Firma vernünftig darlegen, dass es eine Zukunftsperspektive gebe. „Es ist unerlässlich, dass die Unternehmen, die vor der Corona-Krise gesund und erfolgreich waren, jetzt schnell und möglichst unbürokratisch Unterstützung erhalten“, betonten der Wirtschaftsförderer und Oßner unisono. Der Abgeordnete ergänzte: „Dafür wirken wir weiterhin in enger Abstimmung mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier auf die Finanzwirtschaft ein. Neuerdings ist auch ein KfW-Schnellkredit mit erleichtertem Zugang und 100 Prozent Haftungsfreistellung möglich.“
Verwaltung läuft trotz Corona weiter
Parallel zu den Corona-Maßnahmen läuft auch in der Landshuter Stadtverwaltung die fachliche Arbeit so gut wie möglich weiter. Dazu gehört laut Luger unter anderem das Projekt 5-Safe, bei dem mit mobilem Internet der fünften Generation das schulische Mobilitätsmanagement im Stadtgebiet verbessert und eine Verkehrssteuerung in Echtzeit entwickelt und erprobt werden soll. Oßner hatte im Dezember stellvertretend für die Stadt Landshut im Bundesverkehrsministerium in Berlin den Förderbescheid in Höhe von rund 94.400 Euro entgegengenommen.
Konkret geht es nun darum, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass mit 5G-Technologie der Individualverkehr um die Schulen zu den Stoßzeiten so gesteuert werden kann, dass Gefahrensituationen vermindert werden. „Dafür sollen in naher Zukunft Verkehrsströme in Echtzeit verfolgt, Gefahrensituationen erkannt und Lösungsmaßnahmen eingeleitet werden. Zum Beispiel sollen Autofahrer auf kritische Situationen hingewiesen und wenn möglich auf Ausweichstrecken umgeleitet werden“, erklärte Luger.
Für die Umsetzung könnten zum Beispiel kabellose Sensoren in der Umgebung von Schulen installiert werden, um die Verkehrslage in Echtzeit zu erfassen und zu analysieren. Die Stadt Landshut hat mehr als 30 Schulen und Bildungseinrichtungen. Täglich sind mehr als 15.000 Schüler dorthin unterwegs. Durch das schnelle Wachstum der Stadt steigen die Schülerzahlen und das Verkehrsaufkommen stetig an. „Dieses Projekt unterstützt der Bund sehr gern. Das ist Infrastruktur- und Mobilitätsförderung par excellence für eine sichere Zukunft“, so der Infrastrukturpolitiker Oßner. „Das technische Knowhow brauchen wir gerade auch nach der Corona-Krise dringend vor Ort, um weitere Ideen in anderen Gesellschaftsbereichen vorantreiben zu können.“
