Landshut - hs (11.04.2020) Die neue Amtsperiode des Oberbürgermeisters und der 44 neu bzw. wieder gewählten Stadträte beginnt am Samstag, 1. Mai (ein Feiertag). Die erste öffentliche Vollsitzung unter der Leitung des wieder gewählten Oberbürgemeisters Alexander Putz (FDP) findet erst am Freitag, 8. Mai ab 10 Uhr in der Live Box der Sparkassenarena statt. Danach folgen drei Ausschus-Sitzungen und am Freitag, 29. Mai findet um 15 Uhr im großen Plenarsaal des Alten Rathauses bereits die zweite Vollsitzung aller Stadträte statt.
Schon in der ersten Plenarsitzung (08.05.) werden die erstmals in den Stadtrat gewählten 15 Stadträte vereidigt und danach folgt sogleich die Wahl des 2. und 3. Bürgermeisters bzw. (erstmals) einer Bürgermeisterin. Dr. Thomas Keyßner (Die Grünen) kandidiert für eine dritte Amtsperiode als 2. Bürgermeister. Der jetzige 3. Bürgermeister Erwin Schneck (FW) hat sich noch nicht geäußert. Die Freien Wähler sind ja mit fünf Mandaten dritttstärkste Fraktion und haben zudem mit einem neuen Stadtrat von der Liste der Jungen Wähler (Pollner) wohl einen sechsten Sitz. Die "Freien" dürfen sich neben den Grünen (+ 4 Sitze) zu den Gewinnern der Stadtratswahl zählen, was die bisherigen Gruppierungen betrifft.
Neu in den Stadtrat wurden ja vor allem drei Vertreter der AfD, zwei von der FDP, je einer von der Jungen Liste; der jungen Wähler; der LINKEN bzw der mut-Partei, einer neu für die ÖDP, auch nur einer neu für die CSU und fünf neu und zusätzlich für die Grünen gewählt. Die Frauen sind mit nur 14 Sitzen erneut deutlich in der Minderheit. Es dürfte daher wiederum extrem schwer werden, eine Stadträtin für ein Bürgermeisteramt in der geheimen Wahl durchzusetzen. Das ist schon bei den letzten beiden Wahlen (2014 und 2008) missglückt.
Die absolute "Stimmenkönigin" dieses Stadtratswahl (15.03.) ist ja mit über 16.000 Stimmen Sigi Hagl (52), doch sie hat bereits wissen lassen, dass sie weder 2. noch 3. Bürgermeisterin werden will und auch nicht Vorsitzende der grünen Fraktion, die mit elf Sitzen erstmals stärker ist als die CSU-Fraktion (10 Sitze). Über ihre beruflichen Ambitionen darf daher weiter gerätselt werden.
Als Kandidatinnen für ein Bürgermeisteramt sind deshalb in erster Linie Dr. Dagmar Kaindl (CSU), Elke März Granda (ÖDP) und auch Kirstin Sauter (FDP) im Gespräch. Die gescheiterte Kandidatin von 2014, Gabi Sultanow, hat keine Ambitionen mehr. Grundsätzlich kommt auch Patricia Steinberger von der auf drei Sitze abgeschmolzenen SPD-Fraktion in Frage. Ihr Vater, Gerd Steinberger, wurde ja 2008 völlig überraschend zum 3. Bürgermeister gewählt.
2. und 3. Bürgermeister führen ihre Ämter ehrenamtlich aus. Sie erhalten als Vergütung jeweils ein Viertel des Grundgehalts des Oberbürgermeisters, also ca. 2.750 Euro. Sie haben jeweils im Rathaus ein eigenes Büro mit Sekretärin. In der deutlich kleineren kreisfreien Stadt Passau (53.000 Einw.) bekommt der 2. Bürgermeister ca. 4.500 Euro und der 3. Bürgermeister ca. 3.700 Euro. Falls 2. und 3. Bürgemeister in Landshut länger als 10 Amtsjahre erreichen, erhalten sie sogar ab dem 60. Lebensjahr eine Art Ehrenrente. Zuletzt traf dies auf Ludwig Zellner (CSU) zu, der zwei volle Amtsperioden (12 Jahre) 2. Bürgermeister unter OB Deimer und unter OB Rampf war. Der Stadtrat bewilligte dem Ex-Bürgemeister Zellner 600 Euro Ehrenrente, die bei seinem Ableben dann auch seine Gattin bekommen würde.
Hier die Sitzungstermine des neuen Stadtrats im Mai
Freitag, 08. Mai - 10 Uhr - Plenum - Sparkassenarena
Mittwoch, 13. Mai - 16 Uhr - Verkehrssenat - Alter Plenarsaal, Rathaus
Mittwoch, 20. Mai - 16 Uhr - Bausenat - Alter Plenarsaal, Rathaus
Donnerstag, 28. Mai - 16 Uhr - Bildungs- und Kultursenat - Alter Plenarsaal, Rathaus
Freitag, 29. Mai - 15 Uhr - Plenum - Neuer Plenarsaal, Rathaus 1
