FDP-MdB Nicole Bauer warnt vor Verschörungstheoretikern

Landshut - pm (15.05.2020) Kürzlich referierte die regionale Bundestagsabgeordnete Nicole Bauer (FDP) unter dem Titel „Chancen sehen statt Angst machen“ auf Einladung der Jungen Liberalen Niederbayern über die Chancen, die die aktuelle Krise bietet. Insbesondere ging sie in ihrem Vortrag auf den massiven Sprung ein, den Deutschland in Hinsicht auf die Modernisierung der Arbeitswelt bereits gemacht hat.

„Nicht jeder Beruf kann digital von Zuhause erledigt werden, aber wo es möglich ist muss die Politik jetzt die Rahmenbedingungen für Homeoffice, durch etwa eine Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes und einer Entbürokratisierung der Arbeitsstättenverordnung, schaffen“. Nicht nur in der Arbeitswelt, sondern auch in der Bildung habe es durch die Krise einen großen Digitalisierungssprung gegeben – doch gerade in die Digitalisierung der Schulen müsse noch wesentlich mehr investiert werden, damit der Jugend durch die Krise nicht die Zukunft verbaut werde.

Neben den Chancen wies die Abgeordnete aber auch auf die großen Freiheitseinschränkungen durch die Krise hin. „Gerade uns Liberalen blutet natürlich das Herz, wenn wir so umfassend in Grundrechte eingreifen müssen, um Schlimmeres zu verhindern.“ Dies sei Anfang notwendig gewesen, inzwischen gäbe es allerdings weniger invasive Möglichkeiten wie etwa SmartDistancing oder eine TracingApp, was ein weiteres Hochfahren der Wirtschaft ermöglichen würde. Deshalb verstünde sie auch jeden, der auf die Straße ginge. Kein Verständnis zeigte Nicole Bauer aber für Demonstranten, die sich über die Hygiene- & Abstandsregeln hinwegsetzen würden.

Auch Verschwörungstheorien erteilte die Abgeordnete eine klare Absage: „Legitimer Protest und legitime Kritik an den Maßnahmen ist richtig und wichtig. Sobald aber jemand mit Bill Gates um die Ecke kommt oder Vergleiche zu 1933 zieht, muss man derjenigen Person klar sagen: Stopp, du befindest dich auf dem Holzweg.“
Auch auf die steigenden Zahlen von häuslicher Gewalt wies die frauenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion hin und erklärte: „Jetzt wäre der richtige Zeitpunkt gekommen, die Istanbul-konvention zur Bekämpfung von häuslicher Gewalt endlich umzusetzen“.

Bei der anschließenden Diskussionsrunde forderte der niederbayerische FDP Bezirksrat Michael Deller besonderen Fokus auf Menschen mit Behinderungen zu legen, deren gewohnter Tagesablauf in betreuten Förderbetrieben wie auch bei Schulbegleitungen während der Krisenzeit amtierend durch geänderte untertägigeBetreuungsmöglichkeiten ergänzt werden müssen.

Zum Schluss bedankte sich der Bezirksvorsitzende Sascha Perkuhn für das rege Interesse und stellte bereits weitere Onlineveranstaltungen in Aussicht: „Wir Liberalen reden nicht nur immer Digitalisierung, wir leben sie auch. Durch die Möglichkeiten der Digitalisierung muss niemand mehr lange Fahrten auf sich nehmen – diese Chance wollen wir gerade jetzt nutzen, um Politik auch in der Krise erfahrbar und nahbar zu machen.“