V. li. Prof. Dr. Thomas Küffner, Ludwig Schnur, Florian Hölzl, Rudolf Schnur, Bernd Friedrich, Maximilian Ganslmeier
Stadt und Landkreis Landshut - pm (23.10.2020) Die Einführung eines Regionalausschusses zwischen Stadt und Landkreis Landshut wurde im Sommer diesen Jahres mehrheitlich im Kreisausschuss bzw. im Landshuter Stadtratsplenum angenommen. Die Idee dazu geht auf den Landshuter Stadtrat der Fraktion CSU/LM/JL/BfL, Prof. Dr. Thomas Küffner, zurück.
Um den Gedanken eines Regionalausschusses weiter voranzutreiben haben sich nun die Fraktionsspitzen von CSU und JungerListe (JL) im Landshuter Kreistag sowie die Fraktion CSU/LM/JL/BfL im Landshuter Stadtrat ausgetauscht und Vorschläge zu dessen Arbeitsmodus erarbeitet. Ziel der drei Fraktionen ist es, eine erste Sitzung des Regionalausschusses zügig zu ermöglichen und zugleich gemeinsam Optionen aufzuzeigen, wie die Arbeitsweise für ein erfolgreiches Wirken des Regionalausschusses festgelegt werden könnte.
Hierzu haben die drei Fraktionsvorsitzenden Elisabeth Fuß (JL-Fraktion Kreistag), Florian Hölzl (CSU-Fraktion Kreistag) und Rudolf Schnur (CSU/LM/JL/BfL-Fraktion Stadtrat) am 19. Oktober einen gemeinsamen Brief an Oberbürgermeister Alexander Putz und Landrat Peter Dreier geschrieben, indem sie im Namen ihrer Fraktionen Vorschläge zur Besetzung des Regionalausschusses - Vorsitz, Antragsrecht und Beschlusscharakter - in die Diskussion einbringen. Aus Sicht der drei Fraktionsvorsitzenden sollte die Arbeitsweise des gemeinsamen Gremiums noch vor einer ersten inhaltlichen Beratung festgelegt werden, da der Arbeitsmodus den Grundstein für einen erfolgreichen Austausch zwischen Stadt und Landkreis in den kommenden Jahren bilden muss.
So schlagen die Fraktionen etwa vor, den Regionalausschuss aus je einem sog. „14er Gremium“ aus Stadt bzw. Landkreis Landshut zusammenzusetzen, also je 14 Kreis- bzw. Stadträte zzgl. Landrat und OB, die gemeinsam tagen. Diese Zusammensetzung hat aus Sicht der drei Fraktionen Vorzüge, da die Gremiengröße im Stadtrat und im Kreistag bereits bekannt ist und zudem die Einbindung auch kleinerer Gruppen ermöglicht.
Für die drei Fraktionen ist die Maxime, einen gut funktionierenden Regionalausschuss
möglichst bald zu etablieren, um wesentliche Zukunftsfragen im Sinne aller Bürgerinnen und
Bürger der Region jenseits gebietskörperschaftlicher Grenzen anpacken zu können.
Anlage: Schreiben an OB und Landrat v. 19.10.2020
