v. l.: Fabian Dobmeier, Anja König, Patricia Steinberger und Vincent Hogenkamp
Landshut – pm (10.11.2020) „Grundsätzlich werden Waffen hergestellt, um Leben zu verletzen bzw. auszulöschen.“, begann die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Landesvorstandsmitglied der BayernSPD und Bundesvorstandsmitglied der DL21 (Parteilinke) Anja König ihr Statement zu einer Resolution. Die Mehrheit der SPD-Mitglieder stehe für eine Friedenspolitik der Abrüstung und gegen eine Erhöhung der Waffenproduktion und deren Einsatz.
„Am 5. Oktober fand eine Anhörung des Deutschen Bundestages zur Bewaffnung der deutschen Heron TP Drohnen statt. Im Zusammenhang damit wurde von Verteidigungspolitiker*innen SPD-Fraktion als Leitfrage für den Entscheidungsprozess angebracht: Wie kann man den bestmöglichen Schutz der Soldatinnen und Soldaten in gefährlichen Auslandseinsätzen sicherstellen?“ Auf dieser Grundlage äußerten sich die SPD-Verteidigungspolitiker*innen nicht kategorisch ablehnend. Deshalb sei es wichtig, dass die Mitglieder der SPD darüber diskutieren und ihre Botschaft und Meinung zur Unterstützung bei der Abstimmungsfindung an ihre Abgeordneten weitergeben.
Derzeit verfüge die Bundesrepublik Deutschland über fünf Heron TP Drohnen, die momentan nicht bewaffnet sind und zur Aufklärung genutzt werden. Bereits 2013 habe der Bundesvorstand beschlossen, dass die SPD künftig solche Vorhaben der Bewaffnung von Drohnen und deren Einsatz nicht unterstützen werde.
Durch den Einsatz bewaffneter Drohnen bestehe die Gefahr einer weiteren Entfremdung Kriegsführung. Auch liege die Hemmschwelle, sie einzusetzen, deutlich niedriger, denn der Soldat bzw. die Soldatin sitzt wie bei einem Computerspiel am Bildschirm. Außerdem steuere die Entwicklung sogar in Richtung autonome Systeme zu, was heißen würden, dass Maschinen über menschliches Leben entscheiden.
„Einer solchen Entwicklung dürfen wir niemals zustimmen.“, erklärte König weiter. „Die SPD ist seit jeher die Friedenspartei. Die Rechnung ist ganz einfach: Sozialdemokratie heißt Friedenspartei sein, Friedenspartei sein heißt bewaffnete Drohnen ablehnen. Die SPD-Bundestagsfraktion darf der Bewaffnung von Kampfdrohnen nicht zustimmen, dafür gibt es auch in einer Koalition keinen Kompromiss.“
Bei den Landshuter Sozialdemokrat*innen wurde daraufhin nicht viel diskutiert, denn alle waren sich einig und die Resolution wurde einstimmig zur Weiterleitung an die niederbayerischen Bundestagsabgeordneten verabschiedet.
