Niederbayern - Waren die zurückliegenden Jahre von wirtschaftlichem Aufschwung geprägt, wird uns 2020 als das Jahr des Corona-Ausbruchs mit seinen gravierenden Auswirkungen in Erinnerung bleiben. Wir wurden gemahnt, unser wohl geordnetes Leben nicht als selbstverständlich anzusehen und bekamen vor Augen geführt, dass unsere Existenz trotz allen Fortschritts ein fragiles Konstrukt ist.
Erstmals seit vielen Jahrzehnten sind wir in der Freiheit unseres Tuns eingeschränkt. Eine Erfahrung, die ein Großteil von uns noch nie gemacht hat. Besonders belastend ist die Situation für unsere pflegebedürftigen, alten, psychisch kranken und behinderten Mitmenschen. Sie haben unter Isolation, Kontaktbeschränkung oder Besuchsverbot besonders zu leiden.
Mit Blick auf das Ausland können wir dennoch dankbar sein für ein Gesundheitssystem, das uns bislang vor so schrecklichen Bildern wie aus einigen europäischen Nachbarländern bewahrt hat. Allen, die in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen ihren Dienst am Menschen verrichten, gebührt höchste Anerkennung.
Auch in unseren Psychiatrischen Bezirkskrankenhäusern wurden zum Schutz unserer Patientinnen und Patienten wie auch der Beschäftigten entsprechende Maßnahmen ergriffen. Laufende Investitionen des Bezirks in seine Kliniken gewährleisten nicht nur die bestmögliche medizinische Versorgung, sondern auch ein modernes Umfeld, in dem sich unsere Patienten wohlfühlen können. Das Bezirksklinikum Mainkofen kommt im nächsten Jahr mit der Fertigstellung des zweiten Bauabschnitts und den Vorarbeiten für den dritten Bauabschnitt der kompletten Neustrukturierung wieder einen Schritt näher.
Erste Planungen laufen für die Erweiterung des Bezirkskrankenhauses Passau und in Waldkirchen wird eine weitere Institutsambulanz als Außenstelle der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik des Bezirkskrankenhauses Landshut in Betrieb gehen. In Landshut wird auch die Leitstelle für den "Psychiatrischen Krisendienst Niederbayern" installiert. Die Hotline für Menschen in akuten seelischen Krisen soll Anfang Februar anlaufen.
Eine große Herausforderung stellen für den Bezirk erneut die steigende Sozialausgaben dar, die größtenteils auf höhere Ausgaben bei der Eingliederungshilfe in der seit 2020 geltenden Fassung des Bundesteilhabegesetzes sowie der Hilfe zur Pflege zurückzuführen sind.
Die Auswirkungen der Corona-Krise ziehen sich angefangen bei den Familien durch das gesamte öffentliche Leben. In einer prekären Lage befinden sich beispielsweise kulturelle Institutionen und Kulturschaffende - abgesagte Veranstaltungen, geschlossene Theater, Museen, Galerien schmerzen sehr. 2021 werden hoffentlich wieder viele Kulturveranstaltungen und -projekte stattfinden können, die der Bezirk wie bisher im Rahmen seiner Leistungsfähigkeit finanziell unterstützen wird.
Auch die Freilichtmuseen in Finsterau und Massing im Rottal mussten zeitweise schließen. An beiden ist der Bezirk zu 60 Prozent beteiligt. Wie auch an den Zweckverbänden der fünf niederbayerischen Heil- und Thermalbäder in Bad Füssing, Bad Birnbach, Bad Griesbach, Bad Gögging und Bad Abbach. Auch sie mussten den Kurbetrieb einstellen bzw. die Besucherzahl drastisch reduzieren.
Stete Veränderung kennzeichnet die fünf niederbayerischen Heil- und Thermalbäder, die in ihren Regionen wichtige Wirtschaftsfaktoren und bedeutende Arbeitgeber sind.
Verändertes Freizeitverhalten und die steigende Zahl von Bädern mit Sauna- und Wellnessbereichen schlagen sich in den Thermalbädern seit einigen Jahren in rückläufigen Besucherzahlen und damit sinkenden Einnahmen nieder. Die Existenz aller Thermalbäder zu sichern ist dennoch unstrittig, denn die Corona-Krise hat deutlich gezeigt, sie sind die unverzichtbaren Zugpferde des Fremdenverkehrs in den Kurorten.
Seit Juli steht fest, es wird eine Neukonzeption für die fünf Thermalbäder geben. Noch Ende dieses Jahres geht es an die konkrete Erarbeitung des Konzepts, bis Mitte nächsten Jahres soll das Projekt abgeschlossen sein. Neben wirtschaftlichen, personellen und inhaltlichen Überlegungen hat oberste Priorität, die Individualität der einzelnen Heilbäder zu erhalten. Nicht Konkurrenz, sondern ein auf ihre Stärken, auf "ihre" Kurgäste zugeschnittenes Angebot steht im Vordergrund.
Im Kontext zu diesem Vorhaben hat der Bezirk großes Interesse daran, die offene Badekur wieder als Pflichtleistung der gesetzlichen Krankenkassen einzustufen. Neben dem gesundheitspolitischen Aspekt ist dies auch ein bedeutsamer konjunktureller Beitrag zur Stabilisierung der Heilbäder und Kurorte in der Corona-Krise.
Ein schwieriges Jahr geht zu Ende. COVID-19 hat die Welt verändert. Wir alle wünschen uns, im kommenden Jahr wieder zur "Normalität" zurückkehren zu können. Behalten wir bis dahin die nötige Solidarität, um diese Krise zu meistern, lassen wir Herz und Verstand sprechen, Respekt walten.
Im Namen des Bezirkstags von Niederbayern und persönlich wünsche ich allen Bürgerinnen und Bürgern gesegnete, friedvolle Weihnachten, Glück und Zufriedenheit, vor allem aber Gesundheit und Gottes Segen für das neue Jahr.
Landshut, im Dezember 2020
Dr. Olaf Heinrich
Bezirkstagspräsident
