Landshut - hs (17.02.2021) Die seit einem Jahr andauernde Corona-Pandemie ist noch nicht ausgestanden. Sie hat jedoch, das ist jetzt schon absehbar, die Finanzkraft der Stadt ganz empfindlich geschwächt. Ähnlich dramatisch war der Einbruch bei der Gewerbesteuer im vorletzten Jahr (2003) der 35-jährigen Amtszeit von Oberbürgermeister Josef Deimer als die Einnahmen aus der Gewerbesteuer auf 8,8 Millionen Euro ("Rover-Krise") einbrachen.
Die aktuelle Dramatik wird sich bei der öffentlichen Beratung des städtischen Hauhalts 2021 im Bernlochnersaal bei den zwei ganztags angesetzten Beratungen (jeweils ab 9 Uhr) am Mittwoch und Donnerstag, 3. und 4. März zeigen. Mehrere Großprojekte müssen zwangläufig um Jahre verschoben werden. Das trifft insbesondere das 75 Millionen-Projekt Stadttheater. Auch die drei Schulbauprojekte - Realschule und zwei Grundschulen - können nicht so schnell wie bisher geplant - realisiert werden. Ebenfalls nicht das neue Hallenbad.
In welcher Größenordnung die Regierung von Niederbayern als Aufsichtsbehörde der Aufnahme neuer Schulden zustimmt, ist wohl bereits ausgelotet. Wir erinnern uns an frühere Haushaltsberatungen als der FDP-Stadtrat Dr. Christoph Zeitler flammende Spar-Appelle an Oberbürgermeister Hans Rampf und Stadtkämmerer Rupert Aigner richtete.
Zum Sparen ermahnte auch stets der frühere Fraktionschef Erwin Schneck (FW) in seinen Haushaltsreden. Seine Rolle übernahm später die ÖDP-Stadträtin Christine Ackermann. Im letzten Wahlkampf 2020 zur OB- und Stadtratswahl gab es kaum nennenswerte Sparkonzepte. Oberbürgermeister Alexander Putz hat freilich verwaltungsintern um Sparvorschläge gebeten. Sein Vorgänger, Oberbürgermeister Hans Rampf, hat in seinem zweiten Amtsjahr (2006) immerhin eine Verwaltungsreform durchgesetzt, die in den Folgejahren eine Minderung der Personalausgaben ermöglichte.
