Rainer Ecker, AfD - Foto: W. Götz
Landshut – gw (22.03.2021) Für die AfD stellte Rainer Ecker fest: „Die Möglichkeit der Stadt Landshut ihre Pflichtaufgaben zu erfüllen und darüber hinaus, zum Wohle der Bürger auch gestalterisch tätig zu sein, steht und fällt mit den zur Verfügung stehenden Finanzmitteln. Jedem von uns ist das bewusst.“ Doch üppige Ausgleichs- und Unterstützungszahlungen die zu Überschüssen geführt haben, sind für die Zukunft mehr als unsicher.
Für Ecker ist es denkbar, dass diese im Superwahljahr 2021 deshalb so umfangreich ausfielen, um Unzufriedenheiten zu vermeiden. Er vermutet, dass die Spuren der Corona-Pandemie in Dauer und Auswirkung noch schwer abschätzbar sind und erst im Laufe der Zeit ihre volle Dimension erkennen lassen.
Mit dem Ausbau der städtischen Infrastruktur mit Schulen, Kindergärten und Feuerwachen konzentriert sich die Stadt auf ihre vorrangigen Hauptaufgaben. Das sei auch gut so, betonte Ecker, damit die Stadt mit ihrem rasanten Wachstum zeitnah auf neue Herausforderungen einstellen und diese in eine nachhaltige Richtung lenken kann.
Während München und Regensburg sowohl strukturell als auch finanziell uneingeschränkt planen können, liegt Landshut eingezwängt zwischen angrenzenden Gemeinden, welche ebenfalls für sich wirtschaften können. Doch in Wirklichkeit handelt es sich, so Ecker, um einen einheitlichen großstädtischen Lebensraum, der seine finanziellen Kräfte bündeln und daher auch einheitlich verwaltet werden soll.
Wäre Landshut auch eine Großstadt mit entsprechenden Finanzmitteln, wäre ein Projekt wie die Sanierung des Bernlochners sicherlich kein unüberwindbares Problem. Dazu setzte Rainer Ecker folgenden Denkanstoß an: „Wenn man den Zweckverband des Landestheaters um die davon profitierenden Landkreise erweitern würde, auch noch die Stadt Deggendorf dazu gewinnt und damit eine gewisse Finanzstärke entwickelt, wäre es dann nicht möglich, den Landshuter Theaterbau dem Zweckverband zu übertragen und die Aufgabe gemeinsam zu schultern?“
Rainer Ecker kündigte die Zustimmung der AfD zum Haushalt 2021 an.
- 28:16 für 323 Mio. Euro-Haushalt im Zeichen der Corona-Pandemie
- Kämmerer: In der augenblicklichen Situation einen finanziellen Spagat schaffen
- CSU/LM/JL/BfL: Für Luftschlösser ist weniger Raum als je zuvor
- Grüne: Wo bitte Herr Vorsitzender, ist der Gestaltungswille?
- Freie Wähler: Finanzielle Abenteuerspiele können wir getrost vergessen
- SPD: Man hat sich dem Diktat der Regierung unterworfen
- FDP: Wir sind gegen wirtschaftlichen Selbstmord
- ÖDP: Die Stadt leistet das Maximale, von dem, was sie leisten kann
- Junge Wähler: Corona-Frust – Kein Ausgehen, keine sozialen Kontakte, kein Kino, kein Sport
- Norbert Hoffmann: Wollen wir Provinz bleiben oder wollen wir mehr?
