Rudolf Schnur, Fraktionsvorsitzender CSU/LM/JL/BfL - Foto: W. Götz
Landshut – gw (22.03.2021) Rudolf Schnur sprach als Vorsitzender der CSU/LM/JL/BfL-Fraktion von einer besonnenen, ehrlichen, nachvollziehbaren und nachhaltigen Haushaltsaufstellung. Seine Fraktion steht auch in der Krise hinter verantwortbaren Investitionen in Schulen, das Klinikum und die Feuerwehr. Zusätzlich wolle man versuchen das Projekt „Stadttheater“ einen Schritt weiter zu bringen. Schnur nannte „strukturiertes Vorgehen und klare Wertigkeiten die Basis solider Haushaltspolitik“.
Rudolf Schnur lobte, dass sich die neue CSU/LM/JL/BfL-Fraktion zusammengefunden und Streit der vergangenen Jahre überwunden hat. So wurden Impulse gesetzt. Etwa für eine Stadtwerke-App, eine Gastaltungsfibel, für die Beteiligung am Medizincampus Niederbayern bis hin zu einem Kompromiss für eine machbare Sanierung des Stadttheaters.
Die CSU/LM/JL/BfL-Fraktion steht hinter dem Einheimischenmodell bei der Baulandvergabe, dem Bau und der Sanierung von Schulen und deren Digitalisierung, dem in Europa einzigartigen sozialen Projekt „Home an Care“, den Rettungskräften, den Vereinen und der daraus resultierenden Förderung des Sports.
Mit Blick auf den Klima- und Umweltschutz nannte Rudolf Schnur die Besetzung des Vorsitz im Umweltsenat mit Bürgermeister Dr. Thomas Haslinger, einen Akt, der nicht nur Hoffnung macht, sondern auch „die Aufarbeitung der teilweise aus ökologischer Sicht unverzeihbaren Rückstände in verantwortbare Nähe rückt“.
Seine große Dankbarkeit und seinen hohen Respekt zollte Schnur den unersetzlichen Leistungen aller Mitarbeiter im Klinikum, die 2020 über 80 Corona-Patienten intensivmedizinisch und weit über 200 Corona-Patienten auf der Normalstation behandelten. Besonders freuen ihn Zertifizierungen des Klinikums als überregionales Traumazentrum, als Endoprothetikzentrum und zum onkologischen Zentrum.
Beim Stadttheater sieht Rudolf Schnur nicht nur die einmaligen Fördermittel, die in Aussicht gestellt sind, sondern vielmehr die daraus folgenden jährlichen Aufwendungen, die deutlich steigen werden. „Es bringt nichts, von großen Lösungen zu träumen und sie immer weiter in die Zukunft schieben zu müssen.“
Rudolf Schnur kündigte an, dass die CSU/LM/JL/BfL-Fraktion dem Haushalt zustimmen wird.
- 28:16 für 323 Mio. Euro-Haushalt im Zeichen der Corona-Pandemie
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- Grüne: Wo bitte Herr Vorsitzender, ist der Gestaltungswille?
- Freie Wähler: Finanzielle Abenteuerspiele können wir getrost vergessen
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- AfD: Fingerspitzengefühl und Weitsicht sind gefragt
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- Junge Wähler: Corona-Frust – Kein Ausgehen, keine sozialen Kontakte, kein Kino, kein Sport
- Norbert Hoffmann: Wollen wir Provinz bleiben oder wollen wir mehr?
