Landshut. Weil die Stadt sparen muß, gibt es diverse Überlegungen und Vorschläge, wie die 44 Stadträte mit gutem Beispiel vorangehen könnten. Vertreter kleinerer Gruppierungen gingen Anfang der Woche mit eigenen Vorschlägen im "Augustiner" vor die Presse. Mit dabei waren Bernd Friedrich ("Bürger für Landshut2), Elke-März Granda (parteilos) und Robert Neuhauser (Bayernpartei) sowie der seit 22. Mai parteilose Prof. Dr. Christoph Zeitler. Die FDP war nicht vertreten.
Gar nicht akzeptieren wollen die Sprecher, dass die Fraktionsstärke von derzeit drei auf fünf Stadträte erhöht werden soll, wie es vor allem die CSU und die SPD vorgeschlagen haben. Damit soll jeweils eine Fraktionssekretärin samt Büroausstattung eingespart werden. Bernd Friedrich sieht darin den Versuch, die "Kleinen" im Stadtrat mundtod zu machen. Dies sei ein "Attentat" auf die politische Arbeit. Nicht zuletzt hätten die kleineren Gruppeirungen dafür gesorgt, dass 2008 Dr. Keyßner (Die Grünen) und Gerd Steinberger (SPD) zu Bügermeistern gewählt wurden. Favorisiert waren ja Dr. Moratscheck (CSU) und Erwin Schneck (Freie Wähler).
Elke März-Granda kritsierte vor allem Die Grünen, für die sie 2008 noch in den Stadtrat gewählt wurde. Sie trat jedoch schon bald nach der Wahl aus der Grünen Fraktion aus und ist jetzt mit Christine Ackermann und Robert Neuhauser Mitglied einer Ausschußgemeinschaft, die in derTat - auch ohne Sekretärin und Büro - anerkannt gute Arbeti leistet. Die Grünen wollen ja die vielen Ausschüsse personell verkleinern und damit ca. 10.00 Euro pro Jahr sparen.. Das ginge in erster Llinie bei der Sitzverteilung zu Lasten der "Kleinen".
Robert Neuhauser war ebenfalls für die Beibehaltung der bisherigen Fraktionsstärke. Er wurde ja für die Bürger für Landshut 2008 in den Stadtrat gewählt, war dann kurzzeitig bei der FDP-Fraktion und ist jetzt bei der Ausschußgemeinschaft. Persönlich hat er in Landshut die Bayernpartei ins Leben grufen, mit der er auch bei der nächsten Stadtraswahl antreten will.
Prof. Dr. Zeitler hat seine drastischen Sparvorschläge (Streichung aller Fraktionssitzungsgelder - ca. 51.000 Euro pro Jahr) bereits per Antrag bekannt gemacht. Wir berichteten.
Bei den den allgemeinden Sparvorschlängen ging es fast nur um das Stadttheater. Hier soll auf eine Zwischenlösung mit einem Theterzelt verzichtet werden. Während das Theater im Bernlochner saniert werde, sollte in bestehenden Sälen wie dem Rathausprunksaal oder in der Sparkassenarena gespielt werden. Zeitler befüchtet sogar, dass die Sanierungskosten auf über30 Millionen klettern könnten. Veranschlagt sind derzeit ca. 20 Millionen.
Bernd Friedrich kritisiert die großen Fraktionen, wie die CSU, die Grünen und die SPD, weil sie nicht bei den großen Haushaltspositionen sparen wollen wie zum Beispiel beim Projekt Stadtmuseum. /hs
