Berlin - pm (09.07.2022) Opposition wirkt: Kein Förderstopp für Wasserkraft. Der Druck der CSU auf die Ampel macht sich bezahlt. Gestern wurde im Deutschen Bundestag über die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) abgestimmt. Dabei machte sich die CSU im Bundestag für die kleine Wasserkraft stark. Daher werden auch künftig kleine und modernisierte Wasserkraftwerke mit einer Leistung von bis zu 500 KW gefördert. Die rot-grün-gelbe Ampel-Koalition wollte die Förderung für die 7.300 kleinen Wasserkraftanlagen in Deutschland (Bayern: Rund 4.000) unverständlicherweise streichen.
Der CSU-Heimatabgeordnete im Bundestag, Florian Oßner, daheim in Velden, zeigte sich erleichtert, dass die Förderung nun erhalten bleibt: "Im Hinblick auf die Versorgungssicherheit und Importabhängigkeit waren die Pläne der Ampel völlig unverständlich. Daher haben wir uns für die Wasserkraft massiv eingesetzt - auch vor Ort mit zahlreichen Besuchen bei Wasserkraftbetreibern." Die Bestandsanlagen liefern seit vielen Jahren heimische, grundlastfähige und klimaverträgliche Energie zu günstigen Preisen. Diese dürfe man angesichts der angespannten Lage auf dem Energiemarkt und der Energieknappheit nicht als Erneuerbare Energie zweiter Klasse behandeln. Alles andere hätte auch zu noch höheren Strompreisen geführt und wäre schlicht unverantwortlich, so der Infrastrukturpolitiker Florian Oßner.
