MdB Marlene Schönberger

Berlin/Landshut - pm (06.09.2022) "Der Stresstest hat gezeigt, dass Atomkraft auch in der jetzigen Situation keine Lösung ist. Deshalb spricht nichts für einen Streckbetrieb. Atomkraft ist eine Hochrisikotechnologie und muss beendet werden. Der Atomausstieg zum 31. Dezember 2022 ist beschlossen und gilt. Eine Verlängerung der Laufzeiten wird es nicht geben - das gilt für Isar II genauso wie für alle anderen Atomkraftwerke in Deutschland.

Robert Habeck hat nun vorgeschlagen, zwei AKWs zur Absicherung einmalig für die Wintermonate in eine Reserve zu stellen. Das heißt, sie gehen planmäßig zum Ende des Jahres vom Netz, und werden nur im Notfall, und dann auch nur auf Beschluss des Bundestags wieder aktiviert. Diesen Vorschlag werden wir nun intensiv in der Grünen Bundestagsfraktion diskutieren. In jedem Fall zeigt der vorgeschlagene Weg das hohe Verantwortungsbewusstsein angesichts der ernsten Lage. Daher begrüße ich das Vorgehen des Wirtschaftsministers ausdrücklich.

Die vor allem durch die Union angestoßene Debatte über einen Weiterbetrieb der Atomkraftwerke ist eine Scheindebatte und vernachlässigt das große Risiko, das mit der Atomkraft einhergeht. Außerdem bleibt die Frage der Entsorgung des Atommülls ungeklärt. Leider verstellt diese Debatte auch die Sicht auf notwendige Maßnahmen, die die Potentiale bei den Erneuerbaren heben und Energie einsparen. Das sind entscheidende Punkte, die für die Versorgungssicherheit in diesem Winter wirklich helfen. Alle Konzentration muss jetzt darauf liegen, wirksame Maßnahmen vollständig auszuschöpfen."