Im Rahmen ihrer Abschlussfahrt besuchten die beiden Schülergruppen der Realschule Vilsbiburg den Heimatabgeordneten Florian Oßner (CSU) im Deutschen Bundestag. - Foto: Petra Möllerfrerk
Berlin/Vilsbiburg - 18.11.2022) Drei zehnte Klassen der Realschule Vilsbiburg besuchten kürzlich ihren direkt gewählten Heimatabgeordneten Florian Oßner (CSU) in Berlin. Im Rahmen einer Abschlussfahrt statteten zwei Gruppen mit insgesamt 77 Schülern und Lehrern der Schule dem Deutschen Bundestag am selben Tag - aber zu unterschiedlichen Zeiten - einen Besuch ab.
Nach einem kurzen Einblick in den "Stundenplan" eines Abgeordneten im Rahmen einer Sitzungswoche des Deutschen Bundestages stand Oßner für mannigfaltige Fragen der Schüler und Lehrer bereit. Beispielsweise interessierte die Schüler, wie lange die längste Ausschusssitzung des Abgeordneten gewesen sei. Das Erstaunen der Schüler war groß, als der Haushälter auf eine 18 Stunden dauernde Sitzung verweisen konnte - zum Bundeshaushalt keine Seltenheit. "Bei der Bereinigungssitzung des Haushaltsauschusses, die man auch als "Nacht der langen Messer" bezeichnet, hat man sich vor langen Jahren entschieden, den gesamten Haushalt Punkt für Punkt in stoischer Akribie durchzusprechen. Einzig und allein die Präsenzpflicht der Abgeordneten bei der Regierungserklärung am folgenden Tag hat dann das Ende der Sitzung erzwungen", erklärte der Obmann im Haushaltsausschuss.
Auf die Frage, welches Thema aktuell am häufigsten diskutiert würde, verwies Florian Oßner darauf, dass der Krieg in der Ukraine und das Thema Geld momentan von größter Bedeutung in der politischen Diskussion ist. Innerhalb eines Jahres steige unter der Ampel-Regierung die Verschuldung des Bundes um 500 Milliarden Euro. Um die Dimension verständlich zu machen, erläuterte der Abgeordnete: "Die Verschuldung des Bundes lag seit Bestehen der Bundesrepublik, also nach 73 Jahren bei 1,5 Billionen Euro und jetzt erhöht sich der Schuldenstand in nur einem Jahr um eine halbe Billionen Euro, damit also um 1/3 der Gesamtsumme." Oßner zeigte sich deshalb verwundert, dass die Bundesregierung in einer Zeit, in der Arbeitgeber händeringend nach Mitarbeitern suchen, mit dem knapp 5 Milliarden Euro teuren Bürgergeld auch noch Anreize schaffen würde, eine Arbeitsaufnahme finanziell unattraktiver zu machen. Die Skepsis des Abgeordneten beim Thema Bürgergeld wurde dabei auch von vielen Schülern offen mitgetragen.
Cannabisfreigabe und Strukturwandel in der Landwirtschaft
Auf die Frage, ob und inwieweit der Abgeordnete mit einer schnellen Umsetzung der Cannabisfreigabe rechnet, erklärte er: "Ein Gesetzentwurf zur Cannabisfreigabe von der rot-grün-gelben Ampel-Koalition könnte bis Weihnachten vorliegen, sofern die EU keine Einwände hat. Oßner steht dem skeptisch gegenüber, denn niederländische Kollegen haben immer wieder darauf hingewiesen, dass mit steigender Liberalisierung der Drogenpolitik auch das Problem der Schwerstabhängigkeit und der Drogentoten sich in den Niederlanden noch verschärft habe". Besonders warnte Florian Oßner vor der Verharmlosung der Droge bei Heranwachsenden, denn der Wirkstoff THC greift nachweislich negativ in die Entwicklung des Gehirns ein.
Selbst aufgewachsen in der Landwirtschaft wurde der gebürtige Vilsbiburger Oßner gefragt, ob er in der Landwirtschaft eine berufliche und wirtschaftliche Chance sehe. Er bestärkte junge Leute, den Hof der Eltern zu übernehmen. "Derzeit muss Deutschland immer größere Teile seines Lebensmittelbedarfs aus dem Ausland zukaufen. Angesichts des Kriegs und der Abhängigkeit von anderen Ländern sehe ich deshalb gute Chancen für unsere Familienbetriebe in der Landwirtschaft - vor allem auch in der regionalen Vermarktung. Bayerns Landwirtschaft verfügt schon jetzt über die gesündeste Bewirtschaftung mit dem größten Tierwohl", erklärte der Abgeordnete in diesem Zusammenhang.
Abschließend rief der CSU-Politiker alle Schüler zu einer differenzierten Betrachtung der Realität auf: "Das ewige Schwarz-Weiß-Denken bildet die Realität nicht wirklich ab, denn es gibt auch unterschiedliche Graustufen. In der heutigen Zeit ist häufig der Absolutheitsanspruch anzutreffen, mit dem die eigene Meinung vertreten wird ohne jegliche Bereitschaft, auch nur ein Argument der Gegenseite anzunehmen. Dieses Verhalten ist hochbrisant, denn die Demokratie ist der Ort, der immer auch von einem fairen Kompromiss lebt."
