v. l.: Thomas Pfeffer, Florian Geisenfelder, Florian Weber und BayernPartei-Stadtrat Robert Neuhauser
Landshut – pm (28.08.2023) Der Landesverband des Jungbayernbundes (JBB), der Jugendorganisation der Bayernpartei, hat in den Gasthof „Weißes Bräuhaus zum Krenkl“ geladen, um ein Separatismus-Seminar abzuhalten. 20 Teilnehmer zeigten sich am Thema interessiert. Als Gastredner wurde Florian Weber, Landesvorsitzender der Bayernpartei, eingeladen. Die Veranstaltung trug den Titel „Unabhängiges Bayern – Warum gerade jetzt der richtige Zeitpunkt ist.“
Referent Florian Weber ging eingangs auf die historische Bedeutung Bayerns innerhalb Europas ein und spannte dabei den Bogen vom Heiligen Römischen Reich bis ins 19. Jahrhundert, als Bayern bis zur Reichsgründung 1871 weitgehend unabhängig agieren konnte. Danach skizierte Weber die Stellung Bayerns im Kaiserreich, in der Bayern eine Reihe von Reservatrechten innehatte, beispielsweise ein eigenes Bahnsystem, die Hoheit über das Postwesen und eine eigene Armee, dessen Oberbefehl jedoch im Kriegsfall auf den Deutschen Kaiser überging. Dies erwies sich als fatal, da bayerische Soldaten somit im 1. Weltkrieg mitkämpfen mussten.
Die Weimarer Republik bedeutete dann einen Verlust weiterer Eigenständigkeit von Bayern und spätestens mit der Gleichschaltung der Nationalsozialisten war der letzte Rest bayerischer Eigenständigkeit beseitigt. Nach der Katastrophe des 2. Weltkrieges mit Millionen Toten gab es in Bayern viele Stimmen gegen einen Beitritt zu einem neuen deutschen Staat, was die Wahlergebnisse der Bayernpartei zeigten. Letztlich wurde Bayern ein Bundesland der föderal aufgebauten Bundesrepublik Deutschland. Die föderale Grundordnung der BRD war eine Lehre aus der Nazi-Zeit, als die schwache Weimarer Republik gleichgeschaltet wurde. Florian Weber kritisierte heftig die Zentralisierungstendenzen innerhalb der Bundesrepublik Deutschlands. Immer mehr Kompetenzen gehen auf den Bund über, was der föderalen Grundordnung Deutschlands, dem Subsidiaritätsprinzip sowie der Bürgernähe massiv schaden.
Danach wechselte Florian Weber auf den Aspekt der Rolle Deutschlands in der Europäischen Union. Innerhalb der EU beklagen sich viele EU-Staaten über die deutsche Dominanz, was in Deutschland so nur selten wahrgenommen wird. In der Asylpolitik drängt Deutschland beispielsweise auf offene Grenzen, was viele andere EU-Staaten vehement ablehnen, sondern stattdessen eine geordnete Asylpolitik fordern. Auch bezüglich diverser Vorschriften zeigt sich eine deutsche Dominanz in der EU. Zahlreiche bürokratische EU-Verordnungen gehen auf deutsche Initiativen zurück. Kleinere Staaten wie Österreich, Tschechien, Ungarn oder auch Irland lehnen dies sehr häufig ab. Aufgrund der Macht Deutschlands innerhalb der EU werden entsprechende Vorhaben jedoch meist umgesetzt. Insofern wünschen sich viele EU-Staaten ein Deutschland auf Augenhöhe.
Eine Unabhängigkeit Bayerns würde den deutschen Einfluss in Brüssel verkleinern und Bayern könnte sich, dessen Interessen ebenfalls oft mit Berlin kollidieren, selbst vertreten. Zudem würde eine bayerische Unabhängigkeit auch praktische Vorteile für die bayerische Bevölkerung bieten: Sowohl der Länderfinanzausgleich als auch viele Bundessteuern, von denen nur ein Bruchteil nach Bayern zurückfließt, wären passe. Das gesparte Geld würde der bayerischen Bevölkerung zu Gute kommen, um beispielsweise das Rentenniveau zu erhöhen, oder aber auch um in die Infrastruktur und Bildung zu investieren.
Die Beschlüsse der Ampelregierung, so Weber weiter, zeigen das große Desinteresse Berlins am ländlichen Raum und insbesondere an Bayern. Durch die Ampelregierung wird der Wirtschaftsstandort Bayern massiv gefährdet, und somit der Wohlstand im Freistaat Bayern. Gerade deshalb ist, so Florian Weber weiter, genau jetzt der richtige Zeitpunkt für eine bayerische Unabhängigkeit. Nach vielen Fragen der JBB-Mitglieder und Interessierten ging das Seminar mit einem gemeinsamen Essen zu Ende.
