"In der Innenstadt werden alle bestehenden Anwohner-Parkplätze aufgehoben". Ersatzweise sollen die entsprechenden Personenkreise überall in der Stadt per Sonderausweis kostenfrei parken dürfen. So steht es im Antrag der Grünen Stadträte Hermann Metzger und Markus Scheuermann vom Dienstag (5.11.). Ein Thema, das garantiert für Diskussionen sorgt.

Schon in der Übrschrift des Antrags ist der beinahe revolutionäre stadtpolitische Aufreger der Woche zu lesen. Die Grünen machen jedoch auch ein attraktives Ersatzangebot:  Im Gegenzug erhalten Bewohner der Innenstadt auf Antrag einen Ausweis, der sie berechtigt, ohne Entrichtung von Parkgebühren im Einzelfall und ohne zeitliche Begrenzung alle bewirtschafteten Parkplätze in der Innenstadt zu benutzen.

Das schließt ein die Parkplätze auf der Grieserwiese, an der Wittstraße, in der Inneren Münchener Straße, am Dreifaltigkeitsplatz, in der Neustadt, am Postplatz, auf der Mühleninsel und am Isargestade.

Zu prüfen ist, welche der entfallenden Anwohnerparkplätze künftig in die Bewirtschaftung einbezogen werden können.

Begründung

Mit der beantragten Neuregelung erhalten Bewohner der Innenstadt in aller Regel einen Parkplatz. Bisher ist das nicht immer der Fall, weil bei der bisherigen Regelung die Zahl der Berechtigten die Zahl der verfügbaren Anwohnerparkplätze meist übersteigt.

Gleichzeitig wird die Problematik aufgelöst, die darin besteht, dass viele Anwohnerparkplätze zu bestimmten Tageszeiten nicht besetzt sind, aber trotzdem der Allgemeinheit nicht zur Verfügung stehen.

Schließlich wird der Missstand beseitigt, dass Anwohnerparkplätze von Nichtberechtigten besetzt werden, was bisher häufig geschieht, weil insbesondere in den Abend- und Nachtstunden keine Kontrollen erfolgen. Geschäftsinhaber sehen sich nicht mehr dem Problem leer stehender, aber für die Benutzung gleichwohl blockierter Parkplätze vor ihren Läden ausgesetzt.

Die Beschilderung wird einfacher und eindeutiger.