In seiner wohl letzten öffentlchen Sitzung des Umweltsenats (Sondersitzung) vor der Stadtratswahl mußte sich heute Bürgemeister Dr. Thomas Keyßner als Sitzungsleiter vor allem mit Vefahrenfragen herumschlagen. Stadtrat Lothar Reichwein wollte gar den Oberbürgermeister zur Sitzung holen. Er verließ den Sitzugnssaal und ging zum OB-Zimmer. Doch Hans Rampf kam dann doch nicht. Bitter wurde es für Stadtrat B. Friedrich.
Zwei Stunden lang ging es einzig und allem um das SalzdorferTal. Soll es möglichst rasch Schutzgebiet mit allen Konsequenzen werden oder soll alles so bleiben wie es ist. Dafür bekamen sogar zwei Zuhörer das Rederecht. Für die Landwirte plädierte Steckenbiller für den Ist-Zustand mit einer sog. Innenbereichssatzung. Kein Landwirt habe die Absicht, im 160 Hektar großen Salzdorfer Tal Bauland auszuweisen.
Für die Bürgerinitiative pro Landschaftsschutzgebiet sprach Dr. Voss. Er plädierte natürlich für die Ausweisung als Schutzgebiet.
Keinerlei Erfolg hatte Stadtrat Bernd Friedrich (BfL) mit seinem Antrag, alle sonstigen Anträge unberücksichtigt zu lassen und alles ohne ausdrückliche Ausweisung als Landschaftsschutzgebiet zu belassen. Denn in ganz Bayern gäbe unzählige Täler, die nicht ausdrücklich als Schutzgebiete ausgewiesen seien. Dr. Keyßner stellte zuvor fest, dass 30 Prozent des Freistaats Schutzgebiet seien.
Die 31 Besucher und Zuhörer, darunter mehrere Stadtratskandidaten, rieben ich wohl die Augen, wie leidenschaftlich debattiert wurde, allen voran Christine Ackermann und Elke März Granda pro Ausweisung zum Landschaftsschutzgebiet. Gaby Sultanow, Rudolf Schnur sowie Lothar Reichwein wollten dagegen nicht unter Zeitdruck so eine weitreichende Entscheidung in dieser zweiten Lesung treffen. Die Vewaltung soltle noch umfangreiche Vorlagen sammeln, um letztendlich eine wasserdichte Entscheidung treffen zu können. Da wurde auch sogleich das Gespenst einer Klage beim Verwlatungsgericht an die Wand gemalt.
Am Ende gab es zwei 6:4 Beschlüsse der Senatsmitglieder. Die besagen, dass die Sicherung der bäuerlichen Landwirtschaft in den Vordergrund rückt. Mit den Landwirten soll nochmals intensiv gesprochen werden mit dem Ziel, Einvernehmen zu erzielen. Das Baurefrat soll prüfen, inwieweit eine Ortsabrundungsatzung erlassen werden könnte, um eine verbindliche abschließende Baugrenze zu bekommen.
Rechtsdirektor Harald Hohn ging in seinem Vorschlag noch einen Schritt weiter: Er beinhatlet am Ende die erklärte Absicht, tatsächlich ein Landshaftsschutzgbiet auszuweisen. Das wollte im übrigen auch bereits Oberbürgermeister Deimer in seinen Amtszeit. Ja, Ende der 90er Jahre (unter Deimer) war sogar von der Absicht zur Ausweisung von insgesmt neun Landschaftsschutzgebieten im Stadtgebiet die Rede.
Nach der der gut zweistündigen Sitzung standen Stadträte und Zuhörer noch länger in Gruppen beisammen, um die Konsequenzen zu debattieren. Klar ist, die Bürgerinitiative pro Landschaftsschutzgebiet wird weiter Unterschriften zur Einleitung eines Bürgerentscheids sammeln. Zudem wird das Salzdorfer Tal wohl mehr denn je zu einem heißen Wahlkampf-Thema. Schon heute bei der vhs-Diskussion von zehn Kandidaten, darunter auch Dr. Thomas Keyßner und Lothar Reichwein, könnte eine Fortsetzung der Umweltsenatssitzung folgen. /hs
