DEGGENDORF (20.12.2017) Störungsfreier Verlauf einer sich fortbewegenden Versammlung von 175 Asylbewerbern im Stadtgebiet Deggendorf. Eine vierzehntägige genehmigte Dauerkundgebung folgt.
Heute, Mittwoch, 20.12., fand im Stadtgebiet Deggendorf eine mehrstündige mobile Versammlung mit mehreren stationären Zwischenkundgebungen statt. An dem Demonstrationsgeschehen nahmen in der Spitze ca. 175 Personen teil. Mehrheitlich handelt es sich um Asylbewerber, die aktuell im Bayerischen Transitzentrum (BTZ) Deggendorf untergebracht sind. Die sich fortbewegende Versammlung fand unter dem Thema „No Borders“ statt.
Der Demonstrationszug startete gegen 10:00 Uhr beim BTZ Deggendorf. Nach Abschluss der Auftaktkundgebung gingen die Teilnehmer die angemeldete Aufzugstrecke zu mehreren Stationen im Stadtgebiet Deggendorf, wo Zwischenkundgebungen durchgeführt wurden. Nach Rückkehr zum BTZ wurde die mobile Versammlung mit einer Abschlusskundgebung gegen 15.00 Uhr beendet.
Nach Durchführung der Abschlusskundgebung auf dem Gelände des BTZ Deggendorf ist im Anschluss an die mobile Versammlung eine zweiwöchige Dauerkundgebung auf einem Privatgrundstück in unmittelbarer Nachbarschaft des BTZ angemeldet und mit Auflagen des Landratsamtes Deggendorf genehmigt. Aufgrund der Witterungsverhältnisse wurde im Auflagenbescheid ein Zutritt von Kindern zur genehmigten Dauerkundgebung wegen einer möglichen Kindswohlgefährdung nicht gestattet. Mit einem Sitzstreik von etwa 40 Minuten Dauer endeten zunächst die heutigen Versammlungslagen.
Die Versammlung verlief insgesamt störungsfrei. Um 12:50 Uhr wurde eine 19-jährige schwangere Versammlungsteilnehmerin aus unbekannten Gründen ohnmächtig und vom verständigten Rettungsdienst zur medizinischen Erstversorgung ins Krankenhaus Deggendorf gebracht. Temporär mussten mehrere Straßen im Innenstadtgebiet von Deggendorf gesperrt werden. Dadurch kam es zu leichten Verkehrsbeeinträchtigungen, die Verkehrsteilnehmer reagierten insgesamt sehr verständnisvoll.
Das heutige Versammlungsgeschehen wurde durch Polizeikräfte von verschiedenen Dienststellen aus dem Bereich des PP Niederbayern mit Unterstützung der Bayerischen Bereitschaftspolizei und von Kräften des PP Oberbayern-Nord betreut. Der Einsatz wurde in enger Kooperation zwischen den beteiligten Behörden, der Regierung von Niederbayern, dem Landratsamt Deggendorf und der Polizei Niederbayern bewältigt.
