Niederbayern - pol (04.05.2020) Am Wochenende kam es in Niederbayern zu mehreren Versammlungen zum Thema Corona. In Plattling wurde in Mann in Gewahrsam genommen, da er wiederholt gegen die Ausgangsbeschränkung verstoßen hat. Von Donnerstag, 30. April, 6 Uhr, bis heute, Montag, 6 Uhr, hat die niederbayerische Polizei über 4.200 Kontrollen durchgeführt.
Von Donnerstag bis Montag mussten 258 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Allgemeinverfügung aufgenommen werden. Fast alle Anzeigen standen wieder in Zusammenhang mit Verstößen gegen die Ausgangsbeschränkung, aber auch zehn Verstöße gegen die Maskentragepflicht mussten angezeigt werden.
In Passau fand am Samstag, 2. Mai, auf dem Ludwigsplatz von ca. 15 Uhr bis ca. 16 Uhr eine angemeldete Versammlung mit ungefähr 45 Teilnehmern statt, die ohne Zwischenfälle verlief.
Ebenfalls am Samstag gegen 15 Uhr gab es in Straubing beim Stadtturm eine Spontanversammlung mit 29 Teilnehmern. Ein ca. 35-jähriger Mann gab sich gegenüber der Polizei als Versammlungsleiter zu erkennen, nannte allerdings falsche Personalien. Nachdem er von der Polizei nochmals zu seinen Personalien befragt wurde löste er die Versammlung gegen 15.20 Uhr auf und entfernte sich plötzlich ohne seinen richtigen Namen zu nennen.
In Deggendorf am Oberen Stadtplatz wurde am Samstag, 2. Mai, gegen 15 Uhr, eine Ansammlung von mehreren Personen festgestellt. Die Personen führten zum Teil Transparente mit sich. Die Personalien von 18 Personen wurden festgestellt, die Polizeiinspektion Deggendorf prüft ob Verstöße gegen die Allgemeinverfügung und das Versammlungsrecht vorliegen.
Von der Polizeiinspektion Plattling wurde am 30. April ein 18-jähriger Mann in Gewahrsam genommen, da er die letzten Wochen wiederholt gegen die Ausgangsbeschränkung verstoßen hatte. Mehrere Belehrung in diesem Zeitraum zeigten keine Wirkung. Von einem Richter am Amtsgericht Deggendorf wurde gegen den Mann der Gewahrsam bis 10. Mai angeordnet. Er wurde in eine Justizvollzugsanstalt gebracht.
Die Polizei setzt ihre Kontrollen zur Überwachung der Allgemeinverfügung weiterhin mit Maß und Ziel fort. Die Kontrollen dienen nach wie vor primär der Vermeidung von Gruppenbildungen, da hier das Infektionsrisiko am Höchsten ist. Die Polizei vertraut weiterhin auf das Verständnis und das Verantwortungsbewusstsein der niederbayerischen Bürgerinnen und Bürger.
Unter www.stmi.bayern.de/miniwebs/coronavirus/faq/index.php können Sie sich weiterhin zu aktuellen Fragen rund um die Allgemeinverfügung informieren. Hier finden Sie auch Informationen zum Umgang mit der Mund-Nase-Bedeckung. Die dort bereitgestellten Antworten werden regelmäßig aktualisiert. Bitte behalten Sie die aktuelle Regelungslage also stets im Blick.
