Niederbayern - pol (02.06.2020) Das Pfingstwochenende verlief aus polizeilicher Sicht ruhig. In mehreren Städten in Niederbayern wurden am Wochenende Versammlungen in Zusammenhang mit der Coronapandemie durchgeführt. Von Freitag, 29. Mai, bis Montag, 1. Juni, wurden in mehreren Städten in Niederbayern Versammlungen in Zusammenhang mit der Corona Pandemie abgehalten. 90 Anzeigen wuden bei insgesamt 1.800 Kontrollen erstattet..

Die Mehrzahl der Versammlungen fand am Samstag statt. Die Versammlungen verliefen aus Sicht der Polizei weitgehend problemlos, vereinzelt wurden Verstöße gegen die Abstandsregeln festgestellt. Bei einer nicht angemeldeten Versammlung am Montag, 1. Juni, in Deggendorf, stellte die Polizei die Personalien von einigen Teilnehmern fest. Gegen die Personen wird wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und das Infektionsschutzgesetz ermittelt.

Die niederbayerische Polizei wird auch weiterhin Versammlungen in Zusammenhang mit der Coronapandemie begleiten. Die Polizeikräfte werden durch ein situationsangepasstes Einsatzverhalten sowohl das Recht auf Versammlungsfreiheit als auch den Schutz vor Corona-Infektionen bestmöglich in Einklang bringen.

Abseits der  Versammlungen hat die Polizei zur Überwachung der Allgemeinverfügung von Freitag, 29. Mai, 6 Uhr, bis heute, Dienstag, 2. Juni, 6 Uhr, über 1.800 Kontrollen in Zusammenhang mit den Beschränkungen durch die Corona-Pandemie durchgeführt. Es wurden 90 Anzeigen aufgenommen, der Schwerpunkt der Anzeigen lag auch an diesem Wochenende bei Verstößen gegen die Kontaktbeschränkungen.

Die Polizei setzt ihre Kontrollen zur Überwachung der Allgemeinverfügung weiterhin mit Maß und Ziel fort. Die Kontrollen dienen nach wie vor primär der Vermeidung von Gruppenbildungen, da hier das Infektionsrisiko am Höchsten ist. Die Polizei vertraut weiterhin auf das Verantwortungsbewusstsein der niederbayerischen Bürgerinnen und Bürger. Teilnehmer einer Demonstration werden gebeten, die Auflagen zu beachten und insbesondere den geforderten Abstand einzuhalten.