Passau - pol (16.12.2020) Am Mittwochvormittag durchsuchten Ermittler der Kriminalpolizeiinspektion Passau eine Arztpraxis in Passau. Der hier praktizierende Arzt steht im Verdacht, unrichtige Atteste zur Befreiung von der Tragepflicht einer Mund-Nase-Maske ausgestellt zu haben.
Im Oktober diesen Jahres hatte ein Busfahrer aus dem Landkreis Freyung-Grafenau die Polizei informiert, weil er Zweifel an der Echtheit eines Attests einer zu befördernden Schülerin hatte. Die Staatsanwaltschaft Passau leitete daraufhin ein Ermittlungsverfahren ein. Mittlerweile führt die Kriminalpolizeiinspektion Passau Ermittlungen wegen zahlreichen Verdachtsfällen aus den Landkreisen Deggendorf, Freyung-Grafenau, Passau und Rottal-Inn. Zur schnellstmöglichen Aufklärung des Gesamtkomplexes wurde unter Beteiligung mehrerer niederbayerischer Dienststellen eine Ermittlungsgruppe bei der Kripo Passau eingerichtet.
In enger Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Passau wurde beim Amtsgericht Passau ein Durchsuchungsbeschluss erwirkt. Am Mittwochvormittag wurde mit Unterstützung der Passauer Ergänzungsdienste eine Arztpraxis im Passauer Stadtgebiet durchsucht. Es konnten zahlreiche Beweismittel in Form von Patientenunterlagen, PCs, Laptops und sonstigen Speichermedien sichergestellt werden. Die sichergestellten Gegenstände werden nun bei der Kripo Passau ausgewertet. Ersten Erkenntnissen zufolge stellte der Arzt mehrere 100 Atteste für Patienten im ganzen Bundesgebiet aus. Die überwiegende Mehrheit ging jedoch an Personen aus niederbayerischen Landkreisen.
Für das Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse sieht das Strafgesetzbuch ein Strafmaß von Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe vor. Wer ein solches Attest gebraucht, kann sich ebenfalls strafbar machen. Hierfür droht eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe.
