MdB Marlene Schönberger
Berlin - pm (26.01.2022) Am 24. Januar hat die KfW das vorzeitige Ende der Neubauförderung EH55 und das Aussetzen der Förderung für die Neubauförderung EH40 sowie der Sanierungsprogramme bekannt gegeben. Das noch von der Vorgängerregierung im November 2021 angekündigte Ende der EH55 zum 31. Januar 2021 hatte zu einem so rasanten Anstieg der Förderanträge geführt, dass nicht mehr ausreichend Geld aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung steht. Bei Förderstopp lagen Anträge vor, die Haushaltsmittel von 15 Mrd. Euro gebunden hätten.
"Dieser Förderstopp beschäftigt die Menschen im Wahlkreis natürlich und ist sehr enttäuschend für viele Antragsteller*innen. Die zuletzt extrem angestiegene Zahl der Anträge bei diesem Programm hat die Mittel, die dafür seitens der Vorgängerregierung eingeplant und zur Verfügung gestellt worden sind, deutlich überstiegen. Die KfW sah sich daher gezwungen, das Programm zunächst auszusetzen. Dieser Stopp wird genutzt, um die Gebäudeförderung auf ihren Beitrag zum Klimaschutz zu prüfen und weiterzuentwickeln.
Das Ziel dabei ist es, den maximalen Effekt mit den vorhandenen Mitteln zu erzielen und möglichst viele Menschen dabei zu unterstützen, Gebäude auf Klimaschutz auszurichten und so auch Energiekosten zu sparen. In der Bau- und Energiepolitik liegen große Potentiale für den Klimaschutz. Wir wollen diese so nutzen, dass auch dieser Sektor seinen Beitrag zur Einhaltung des 1,5 Grad Ziels leisten kann."
"Selbstverständlich wird die Förderung für Sanierungen wieder aufgenommen , sobald entsprechende Haushaltsmittel bereitgestellt sind", so Schönberger weiter. "Die Bundesregierung und KfW suchen aktuell nach schnellen Lösungen, um den Antragssteller*innen kurzfristig unter die Arme zu greifen und die Liquidität für die Bauplanung zu sichern. Die Förderprogramme der BAFA für Einzelmaßnahmen in der Sanierung (z.B. Heizungsaustausch) sind vom Förderstopp nicht betroffen."
