Landshut - pm (06.11.2020) Die Stadträte Günther Straßberger, Wolfram Schubert und Rainer Ecker der AfD-Fraktion äußern sich zu der am 29. Oktober veröffentlichten Pressemitteilung "SPD: Patricia Steinberger bleibt Vorsitzende - Kritik an AfD und Corona-Leugnern":
"Zunächst geht auch von unserer Seite ein Glückwunsch an Frau Steinberger zu ihrer erneuten Wahl als Vorsitzende des Landshuter SPD-Ortsvereins, womit sie dem Vernehmen nach keine leichte Aufgabe übernommen hat. Sie ist in unseren Augen eine Kommunalpolitikerin mit Realitätssinn und sachlichem Auftreten.
Es steht ihr auch durchaus zu, sich über den Einzug unserer Fraktion in den Stadtrat zu beklagen, da das Erscheinen eines weiteren politischen Mitbewerbers zwangsläufig eine Schmälerung der eigenen Möglichkeiten mit sich bringt.
Ohne Frau Steinberger nahetreten zu wollen, kann aber ihre Äußerung, die Stadtratsarbeit sei durch die Mitwirkung unserer Fraktion im Plenum und den Ausschüssen „ungemein gelähmt“, nicht unwidersprochen bleiben. Genau das Gegenteil ist nämlich der Fall. Es gibt keine Blockaden mehr, sondern jeweils klare Mehrheiten. Die meisten Entscheidungen fallen ohnehin einstimmig oder jedenfalls mit geringen Gegenstimmen.
Jeder Besucher der öffentlich zugänglichen Sitzungen kann sich gerne selbst davon überzeugen. Er wird auch feststellen, dass Frau Steinberger, sofern sie mit ihrer Äußerung auf zeitraubende Wortbeiträge von Stadtratsmitglieder*innen mit ausgeprägter Tendenz zur Selbstdarstellung abgezielt hat, ganz gewiss nicht Vertreter unserer Fraktion gemeint haben kann."
