FDP kann rechnen

Sehr geehrte Frau Steinberger, als Vertreterin der Grünen der schwarz-gelben Regierung vorzuwerfen, "nicht ohne neue Schulden ausgekommen zu sein" kommt mir vor, als würde die Metzger-Innung über vegetarische Ernährung fachsimpeln. Können Sie sich noch an die rot-grünen Regierungsjahre erinnern? Jahr für Jahr drohten uns Defizitverfahren, das strukturelle Haushaltsdefizit lag 2005 bei ca. 60 Milliarden €. Das Haushaltsvolumen selbst stieg im Schnitt um 13 Milliarden € jährlich. Seit 2010 gibt es keinen Anstieg der Ausgaben mehr - das Defizit wurde in den letzten 4 Jahren radikal nach unten gedrückt und lag dabei in Summe ca. bei 50% der Planungen des ehemaligen Finanzministers Peer Steinbrück. 2014 gibt es den ersten ausgeglichenen Haushalt seit 1969 - ab 2015 können endlich Schulden getilgt werden. So funktioniert erfolgreiche Haushaltspolitik. Wer Vergleiche in der Gegenwart betrachten möchte, kann gerne die Länder Baden-Württemberg und Bayern heranziehen. Seit Ihre Parteikollegen in Stuttgart regieren entwickeln sich die beiden Länder bei allen Parametern auseinander - stets zu Ungunsten des "Ländles". Wenn wir auf Landes- und Bundesebene weiter eine erfolgreiche, investitions- und beschäftigungsfördernde Wirtschaftspolitik machen dürfen und gleichzeitig solide Haushalten, haben wir genug Geld zur Verfügung, um sinnvoll in Infrastrukturmaßnahmen zu investieren. -gez. Alexander Putz