Bereits im Bausenat am 12.Dezember.2014 wurden in der Frageviertelstunde durch den Unterzeichner (Stadtrat Rudolf Schnur) erhebliche Bedenken bezüglich der Einhaltung der gaststättenrechtlichen Pflichten und vor allem des Brandschutzes in beiden Vergnügungsstätten vorgetragen. - Eine umgehende Prüfung wurde zugesagt!
Die längst überfällige Ergebnismitteilung geschah nun durch einen Artikel in einer Wochenzeitung. Inzwischen sind über sechs Monate vergangen!
In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob der Brandschutz usw. bei gleichen Verhältnissen temporär aussetzbar ist. Dem Bericht nach, war die Gefahr während der Fußballiade mittels eine Ausnahmegenehmigung "ausgeblendet" bzw. unterbrochen.
Im übrigen hat der Unterzeichner den Verantwortlichen bezüglich der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben in einer Einrichtung der Stadt - diese wird bis zum Abschluss der hoffentlich bereits angelaufenen Prüfungen nicht konkret genannt - weitere erhebliche Bedenken mitgeteilt.
Rudolf Schnur
Diplom-Verwaltungswirt (FH)
Geprüfter Baubiologe
Stadtrat und Vorsitzender der CSU-Fraktion
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