Foto: Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (vorne, Zweiter von rechts) tauschte sich mit den Mitgliedern des Gewerbeverbandes Eching-Tiefenbach-Buch über die Infrastrukturpolitik des Bundes, den Mittelstand und über die neue Debattenkultur im Bundestag aus.
Eching/Berlin (09.06.2018) Der Gewerbeverband Eching-Tiefenbach-Buch am Erlbach, ein Zusammenschluss von Selbstständigen und Freiberuflern, hat dem Heimatabgeordneten Florian Oßner (CSU) im Deutschen Bundestag in Berlin einen Besuch abgestattet. Der Infrastrukturpolitiker, der Mitglied im Verkehrsausschuss ist, tauschte sich mit den Teilnehmern aus, wie die Region Landshut mit Infrastrukturprojekten vorangebracht werden kann.
Neben dem Politikergespräch nutzen die Teilnehmer die Gelegenheit zu einer ausgiebigen Besichtigung der Hauptstadt. Dabei standen auch das Pergamonmuseum, die ehemalige Haftanstalt der Staatssicherheit der DDR oder das Schloss Sanssouci in Potsdam auf dem Programm.
„Infrastrukturpolitik ist ein zunehmend wichtiger Baustein, um die Lebensqualität in unserer Heimat noch weiter zu verbessern“, so Oßner. „Der Bau und die Sanierung von überregionalen Straßen und der Ausbau mit schnellem Internet sind eine bedeutende Wirtschaftsförderung des Bundes vor Ort. Damit werden Arbeitsplätze im Gewerbe in der Region gehalten und der Anreiz zur Investition verbessert.“
Den Mitgliedern des Gewerbeverbandes brannte vor allem die Diskussion über mögliche Fahrverbote für Dieselfahrzeuge unter den Nägeln, da sie als Handwerker und Selbstständige davon unmittelbar betroffen seien, wie es Alfred Kuttenlochner, Kassier des Gewerbeverbandes und Kreishandwerksmeister, formulierte. Florian Oßner stellte sich unmissverständlich hinter das Handwerk und sprach sich klar gegen einseitige Dieselfahrverbote ohne jegliche Ursachenforschung aus. „Wichtig ist in dieser aufgeheizten Debatte, dass man klar unterscheidet zwischen Fahrzeugen, bei denen betrogen wurde, und Fahrzeugen, welche absolut in Ordnung sind, jedoch eine nur ältere Abgasnorm erfüllen.“ Wo betrogen wurde, müssten die Automobilhersteller ohne Wenn und Aber dafür gerade stehen und die kompletten Kosten allein übernehmen. „Das gebietet ein vernünftiger Rechtsstaat, in dem sich Kunden auf die versprochenen Produkte verlassen können. Wir brauchen jedoch den hoch effizienten Verbrennungsmotor als Brückentechnologie und dürfen ihn deshalb nicht verteufeln.“
Ein weiteres Thema in der Gesprächsrunde war der Bau der B 15 neu sowie die aktuell geplante provisorische Anbindung an die A 92. Einig waren sich die Besucher über die Notwendigkeit der vierstreifigen Bundesstraße und Verkehrspolitiker Oßner sicherte zu, dass er sich weiter mit aller Kraft für die schnelle Verwirklichung einsetzen werde. Nach der Zusicherung der Finanzierung des Bundes laufen die Planungen über die Isar bereits auf Hochtouren.
Abgesehen davon berichtete der Heimatabgeordnete auch über die Schwierigkeiten in einer Koalitionsregierung, der rauer gewordenen Debattenkultur im Bundestag sowie über die aktuelle Entwicklung in der Asylpolitik. Abschließend bedankte sich die Gruppe beim Bundestagsabgeordneten Florian Oßner für die angeregte Diskussion.
