Foto (Berlinski): Petra Högl: „Optimale Versorgung ländlicher Gebiete sicherstellen“
München/Kelheim – Seit Anfang Dezember können Kommunen Fördermittel beantragen, um Funklöcher bei der Mobilfunkversorgung zu schließen und Gebiete aufzurüsten, die bisher noch mit Sprachmobilfunk unversorgt sind. Darauf weist die Kelheimer CSU-Landtagsabgeordnete Petra Högl hin. „Mitte November hat die EU-Kommission das bayerische Förderprogramm genehmigt, welches in dieser Art das erste Mobilfunk-Förderprogramm in Deutschland ist“, betont Högl.
Mit dem Programm will der Freistaat eine leistungsfähige digitale Infrastruktur in allen Teilen Bayerns schaffen. „Gerade in ländlichen Gebieten wollen wir so eine optimale Versorgung mit Kommunikationstechnik sicherstellen“, führt die Kelheimer Abgeordnete weiter aus.
Konkret werden die Kommunen beim Bau von Masten in bisher unversorgten Gebieten unterstützt. Diese erhalten bis zu 80 Prozent Förderung, in Räumen mit besonderem Handlungsbedarf sogar bis zu 90 Prozent. „Das Programm ist ein Angebot an die Kommunen und basiert auf Freiwilligkeit. Es entspricht unserer Vorstellung von einem partnerschaftlichen Verhältnis von Staat und seinen Kommunen: Unterstützen, nicht vorschreiben, nicht zwingen“, so die CSU-Abgeordnete. Dabei können die Kommunen wählen, ob sie einen direkten Bauauftrag erteilen oder eine Baukonzession vergeben.
In der Bauauftragsvariante errichtet die Gemeinde den Mast selbst und vermietet ihn dann an die Netzbetreiber. Die Gemeinde bekommt volle technische Unterstützung durch die Netzbetreiber. Sie kann den Mast nach Ablauf der Bindungsfrist verkaufen. Die Kommunen werden mit Musterausschreibungen und Musterverträgen unterstützt. In der Baukonzessionsvariante vergibt die Gemeinde eine Baukonzession an ein Unternehmen. Dieser Konzessionär plant, baut und betreibt den Mobilfunkmast auf eigenes Risiko. Darunter fallen auch Aufgaben der Standortsuche, Grundstückssuche, Zuwegung, Strom- und Datenanbindung.
Ansprechpartner für interessierte Kommunen ist das Mobilfunkzentrum bei der Regierung der Oberpfalz. Dieses wickelt das Förderprogramm ab und berät die Kommunen im Vorfeld. Bei weiteren Fragen können sich Gemeinden auch an das Abgeordnetenbüro von Petra Högl per Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!<mailto:Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
