Landshut (23.01.2018) Nur fünf Themen umfasst die Tagesordnung der Vollsitzung aller 44 Stadträte am Freitag, 26.01., 15 Uhr, im neuen Sitzungssaal des Rathauses. Die Stadträte der Freien Wähler haben beantragt, dass über eine Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgestimmt wird. Es geht auch um eine Modifizierung der Planungskonzeption in der Eishalle 1.
Die Zufahrt zum Kloster Seligenthal ist erneut ein Thema und im Rahmen der Fortschreibung der Sanierungsziele geht es um städtebauliche Sanierungsmaßnahmen in der Altstadt, die Eller-Immobilie wohl inclusive.
Die komplete Tagesordnung:
Referent: Dipl.-Betriebswirt (FH) Rupert Aigner
1 Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung
- Dringlichkeitsantrag der Fraktion Freie Wähler vom 09.01.2018, Nr. 631
Referent: Leitender Baudirektor Johannes Doll
2 Eisstadion Landshut
- Modifizierung Planungskonzeption Eishalle 1
- Antrag der Stadträte Lothar Reichwein und Ludwig Zellner, CSU-Fraktion,
Nr. 623 vom 06.12.2017; Anzeigen im Eisstadion
Referent: Stadtdirektor Andreas Bohmeyer
3 Änderung der Geschäftsordnung - 2. Lesung: Benennung eines 2. Stellvertreters - Antrag der Fraktionsvorsitzenden Rudolf Schnur (CSU) und Dr. Thomas Haslinger (JL/BFL) vom 26.10.2017, Nr. 598
Referent: Leitender Rechtsdirektor Harald Hohn
4 Bismarckplatz;
hier: Zufahrt zum Kloster Seligenthal
- Beschluss Nr. 2 des Bau- und Verkehrssenates vom 18.06.2013
- Beschluss Nr. 18 des Plenums vom 26.07.2013
- Antrag Soziale Stadt Nikola Arbeitsgruppe 1 - Verkehr, Vegetation und Freiflächen vom 22.09.2017
- Beschluss Nr. 3 des Verkehrssenates vom 27.11.2017
Referent: Leitender Baudirektor Johannes Doll
5 Vollzug des BauGB - Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen im Untersuchungsgebiet Altstadt;
Fortschreibung der Sanierungsziele
