Landshut. In genau 13 Monaten, am 16. März 2014, sind ca. 50.000 wahberechtigte Landshuter aufgefordert, 44 Stadträte neu zu wählen. Diese Wahl ist mit Abstand die aufwendigste Wahl und auch jene Wahl mit den meisten Kandidatinnen und Kandidaten. Bei der letzten Stadtratswahl am 2. März 2008 gab es ja sehr überraschende Ergebnisse. Die CSU stürzte von 50.4 Prozent (2002) auf 37,5 Prozent ab und bekam nur mehr 16 Stadtratssitze. Die Grünen legten gegenüber 2002 (11,7 %) um knapp 50 Prozent auf glatte 17 Prozent zu.

Die Grünen wurden erstmals zweitstärkste Kraft. Sie bekamen 8 Sitze im Stadtrat. Die SPD fiel von 18,6 Prozent (2002) auf 14.1 Prozent zurück und erzielten nur mehr 6 Sitze. Die Sozialdemokraten wollen 2014 natürlich Platz 2 zurückerobern.

2008 erstmals drei BfL-Stadträte

Die Freien Wähler erreichten mit 11 Prozent und 5 Sitzen das zweitbeste Ergebnis seit sie im Stadtrat vertreten sind. 2002 kamen sie auf 10,6 Prozent, 2002 auf 13.3 Prozent. Die FDP konnte 2008 ihr Ergebnis gegenüber 2002 (2,9 %) mehr als verdoppeln und kam auf 6,3 Prozent. Das bedeutet 3 Sitze und damit Fraktionsstärke inclusive eigenes Büro im Rathaus usw. Noch besser waren bei ihrer ersten Kandidatur die "Bürger für Landshut" (BfL) mit 7,4 Prozent und ebenfalls 3 Sitzen (Fraktionsstärke). Die ödp steigerte sich leicht von 3,7 Prozent (2002) auf glatt 4 Prozent und wurde mit 2 Sitzen belohnt. Der "Bürgerblock" von Mundi Lohr nahm von 2,5 Prozent (2002) auf 2,7 Prozent leicht zu. Das bedeutet einen Sitz im Stadtrat. Mundi Lohr, der inzwischen Mitglied der CSU-Senioren ist, liegt seit Weihnachten 2011 immer noch im Koma. 

Erneut keine gleichzeitige OB-Wahl?

Seit 1966 findet ja die Stadtratswahl ohne gleichzeitige Wahl des Oberbürgermeisters statt, was eigentlich die Regel sein sollte. Der 35 Jahre lang amtierende Oberbürgermeister Josef Deimer hat das nie geändert. Es schaut auch jetzt nicht so aus als ob Hans Rampf durch einen vorzeitigen Rücktritt (seine sechsjährige zweite Amtszeit dauert bis Ende 2016) die Wahl des Oberbürgermeisters gemeinsam mit der Stadtratswahl am 16. März 2014 ermöglichen würde. Nicht zuletzt wohl auch deshalb, weil sich bei der CSU derzeit kein Nachfolger direkt aufdrängt.  2004 waren ja Ludwig Zellner (mittlerweile 59) und Prof. Dr. Gabriele Goderbauer-Marchner noch die Mitbewerber um die OB-Kandidatur bei der CSU. Aktuell gilt CSU-Kreisvorsitzender und Landtagskandidat Helmut Radlmeier (46) als Favorit für die Rampf-Nachfolge, aber eben erst für die Wahl 2016, wenn er bereits im zweiten Jahr Landtagsabgeordneter ist.

2014 drei oder vier völlig neue Kandidatenlisten

Die Stadtratswahl 2014  kann und wird wohl zu deutlichen Verschiebungen im 44-köpfigen Stadtrat führen, weil neben der CSU auch die JU mit eigenen Kandidaten (Junge Liste) antritt und weil allgemein damit gerechnet wird, dass auch die Arbeitsgruppe CSM (Christlich soziale Mitte) mit einer eigenen Liste in den Ring steigt. Die Bayernpartei geht erstmals mit einer eigenen Kandidatenliste, angeführt von Stadtrat Robert Neuhauser, ins Rennen, ebenso Die Linke mit dem agilen Kreisvorsitzenden Rainer Zisler an der Spitze. Mit den Piraten ist eher nicht zu rechnen. Auch der Bürgerblock hat sich ja bereits aufgelöst.

Rekordverdächtige 440 bis 484 Stadtratskandidaten

Es wird also für die Stadtratswahl am 16. März 2014 zehn oder elf Kandidatenlisten geben: CSU, Junge Liste (der JU), womöglich auch CSM, dann Die Grünen, SPD, Freie Wähler, Bürger für Landshut, FDP, ödp, Die Linken und Bayernpartei. Das ergibt 440 bis 484 einzelne Stadtratskandidaten. Von den jetzigen 44 Stadträten wollen angeblich fast alle wieder kandidieren, auch die jeweils über 70-jährigen: Manfred Hölzlein (CSU), Dietmar Franzke und Ute Kubatschka (SPD), Hermann Metzger (Die Grünen) sowie alle drei BfL-Räte, Roswitha Margit Napf, Rosmarie Schwenkert und Bernd Friedrich. Die beiden derzeit jüngsten Stadträte sind Norbert Hoffmann (30, FDP) und Kirstin Sauter (32, Freie Wähler) 

Die Wahlbeteiligung berug bei der Stadtratswahl 2008 nur 45,3 Prozent gegenüber 52,5 Prozent 2002 und 56,7 Prozent 1996.

Auch bei den OB-Wahlen nahm die Wahlbeteiligung ständig ab: 2010 waren es nur 50,68 Prozent, 2004 gingen noch 61,93 Prozent zur OB-Wahl. Bei der letzten Wahl von OB Deimer betrug die Wahlbeteiligung sogar 68,91 Prozent. /hs