MdL Ruth Müller fordert für Niederbayern dringend mehr Schutz- und Präventionsmaßnahmen - Foto: Stefan Brix
Bayern – pm (21.11.2025) Heute beginnt weltweit eine Kampagne zu einem Thema, das immer noch ein Tabu ist: 16 Tage gegen Gewalt gegen Frauen startet am 25. November, dem internationalen Gedenktag für alle Frauen und Mädchen, die Opfer von Gewalt wurden – und endet am 10. Dezember – dem internationalen Tag der Menschenrechte.
Bayern - pm (20.11.2025) Wer viel Wasser verbraucht, muss viel zahlen: Von diesem Grundsatz dürfen Industrie und Mineralwasser-Abfüller nicht ausgenommen sein. Doch genau dies sieht das neue Wasserschutzgesetz vor, auf welches sich der Ministerrat geeinigt hat. Der Wassercent soll kommen – jedoch mit Ausnahmen und damit nicht für alle auf gleiche Weise.
v. l.: VLK-Präsident PD Dr. Michael A. Weber, Klinikclown „Lisette“, Normann J. Schuster, Klinikclown „Wilma“, Sven Wolfers - Foto: Foto: VLK
Bayern - pm (20.11.2025) Der Verband leitender Krankenhausärztinnen und -ärzte verlieh ihm für sein herausragendes Engagement im Gesundheits- und Pflegebereich den „VLK-Zukunftspreis 2025“. Der alljährlich vergebene „VLK-Zukunftspreis“ honoriert Initiativen, die zukunftsorientierte Impulse im Gesundheits- und Sozialwesen setzen, und würdigt dieses Jahr die richtungsweisende Arbeit des Dachverbands Clowns in Medizin und Pflege in Kliniken, Pflege- und Hospizeinrichtungen in Deutschland.
Bayern - pm (19.11.2025) Bayern präsentiert sich gern als internationaler Bildungsstandort. Tatsächlich stammt inzwischen jede(r) vierte Studierende an den Hochschulen aus dem Ausland; zum Wintersemester 2025/26 sind rund 100.000 der insgesamt 405.000 Studierenden international. Für die KEG Bayern ist diese Entwicklung ein starkes und wichtiges Signal – eines jedoch, das an den frühpädagogischen und schulischen Strukturen des Freistaats weitgehend vorbeigeht.
München - pm (19.11.2025) Angesichts mehrerer Langsamfahrstellen die zunehmend für Verspätungen sorgen, hat sich DB InfraGO in Abstimmung mit der S-Bahn München dazu entschlossen, in kurzfristig weitere Baumaßnahmen zu realisieren. Konkret werden bis Mitte Dezember im Bereich Westkreuz sowie entlang der S1 Flughafen und der S2 Petershausen Schwellen und Weichen erneuern, um die Abschnitte mit voller Geschwindigkeit befahren zu können.
Bayern - pm (18.11.2025) Der Freistaat Bayern plant offenkundig den Abschluss eines groß angelegten Cloud-Vertrags mit einem US-Konzern, um den Staatsbetrieb und die Schulen weiter zu digitalisieren. In den kommenden fünf Jahren könnten fast eine Milliarde Euro an den amerikanischen Anbieter fließen – Mittel, die auch in bayerische Firmen oder in die bereits vor vier Jahren aufgebaute Bayern Cloud investiert werden könnten.
Berlin/Landshut - pm (17.11.2025) Die Landshuter SPD-Fraktionsvorsitzende Anja König wurde zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden im Forum Demokratische Linke in der SPD gewählt. Am vergangenen Wochenende fand in Berlin die Herbsttagung des Forums Demokratische Linke 21 (DL21), das parteiinterne Forum für die politische Linke in der SPD, statt. Im Mittelpunkt stand der laufende Grundsatzprogrammprozess der SPD. Nach einem historischen Überblick über frühere Grundsatzprogramme und ihre politische Bedeutung wurden aktuelle Themen behandelt.
v. l.: Beatrix Kappelmeier, Dominic Amberger und MdL Ruth Müller - Foto: Heiko Amberger
Landkreis Landshut – pm (14.11.2025) „Wir befinden uns mit Pfeffenhausen und Rottenburg mitten im Bermudadreieck des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)“, stellte die Landtagsabgeordnete Ruth Müller (SPD) bei einem Gespräch mit Dominic Amberger, Referent für ÖPNV beim Landesverband Bayerischer Omnibusunternehmen (LBO), fest. Amberger bestätigte teilweise diese Einschätzung:
Die ÖDP-Landesvorsitzenden Agnes Becker und Tobias Ruff
Bayern - pm (14.11.2025) Es brennt, aber die Feuerwehr kann sich ruhig noch Zeit lassen: Nach diesem Motto agiert die bayerische Staatsregierung, wenn es um Maßnahmen des Freistaats zum Klimaschutz geht. Das Ziel der Klimaneutralität bis 2040 soll nun per Landtagsbeschluss offiziell aufgegeben werden. „Erst hat sich Söder als großer Klimaschützer und Vorreiter im Anpacken einer ,Generationenaufgabe’ präsentiert.
Bayern - pm (13.11.2025) Mit Blick auf die Kommunalwahlen am 8. März 2026 ruft die Bayernpartei (BP) alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich aktiv für die Stärkung ihrer Heimatkommunen einzusetzen. Unter dem Motto „Mehr Bayern in den Kommunen – weniger Gängelei aus Berlin und Brüssel“ stellt die Partei ihre Kandidierenden auf und bereitet sich auf den Wahlkampf vor. Die Bayernpartei setzt sich für eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und eine heimatverbundene Politik ein.
Bayern - pm (13.11.2025) Die Wanderausstellung Land.schafft.Klang des Bayerischen Landesvereins für Heimatpflege ist heute in der Bayerischen Staatskanzlei mit dem Umweltpreis der Bayerischen Landesstiftung ausgezeichnet worden. Die Jury würdigt das Projekt als beispielhaften Beitrag dazu, Natur, Kultur und Wissenschaft in Bayern miteinander zu verbinden.
Die ÖDP-Landesvorsitzenden Agnes Becker und Tobias Ruff
Bayern - pm (13.11.2025) Die bayerische ÖDP kritisiert die Streichung des sogenannten Kinderstartgeldes durch die Regierung Söder/Aiwanger. „Zuerst wurde das Familiengeld mehr als halbiert – und bevor auch nur eine Familie davon profitieren konnte, soll es schon wieder komplett gestrichen werden. Herr Söder und Herr Aiwanger sollten besser bei überzogenen Straßenbaumaßnahmen sparen und nicht bei den Familien.
MdL Ruth Müller: Das Sparprogramm muss Zukunftsprogramm werden.
Bayern – pm (12.11.2025) Die Kürzungen bei den Familienleistungen, die die Staatsregierung aufgrund der angespannten Haushaltslage plant, sieht die niederbayerische SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller mit großer Sorge. Familien, die fest mit der finanziellen Unterstützung gerechnet haben, fällt man nun in den Rücken und zerstört Vertrauen in langfristige monetäre Unterstützung und Entlastung“, stellt Ruth Müller fest.
Bayern - pm (12.11.2025) Bayern investiert bereits heute knapp sieben Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Bildung. Im kommenden Doppelhaushalt 2026/2027 soll sogar mehr als jeder dritte Euro des Landeshaushalts (rund 35,4 %) in Bildung fließen. Ein großer Erfolg für Staatsministerin Stolz, die gemeinsam mit den Lehrerverbänden – auch der KEG Bayern – in schwierigen Zeiten um jeden Cent gerungen hat.
MdL Ruth Müller und Konzernbevollmächtigten Heiko Büttner - Foto: Caro Arns
Bayern – pm (11.11.2025) Wie es um die Zukunft des Bahnausbaus in der Region Landshut steht, wollte die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller im Gespräch mit dem Konzernbevollmächtigten Heiko Büttner erfahren. Dabei wurde schnell klar, dass die kommenden Jahre für Bahnreisende wie auch für das Bahnpersonal viele Herausforderungen bereithalten werden.
Bayern - pm (10.11.2025) Der Bayerische Landesverein für Heimatpflege verleiht dem FAZ-Journalisten Hannes Hintermeier den Dieter-Wieland-Preis. Der Landesverein zeichnet Hintermeier für vorbildliches journalistisches Wirken auf den Themenfeldern der Heimatpflege mit besonderem Schwerpunkt in der Baukultur und Denkmalpflege aus. Dotiert ist dieser Hauptpreis mit 10.000 Euro.
MdL Ruth Müller, unterstützt Buchprojekt des Landtags: „Kinder spielerisch an Politik heranführen“
Bayern – pm (07.11.2025) Im Bayerischen Landtag wird es wieder spannend: „Verfolgungsjagd über der Isar“ lautet der Titel des fünften Bandes der beliebten Kinderbuchreihe „Isar-Detektive“, der die jungen Leserinnen und Leser im Alter von neun bis zwölf Jahren mitten hinein in ein aufregendes Abenteuer führt. Das spektakuläre Finale findet dieses Mal sogar auf dem Dach des Maximilianeums statt.
Bayern - pm (01.11.2025) Die GRÜNE JUGEND Bayern erwägt rechtliche Schritte gegen die geplante Verschiebung des bayerischen Klimaziels von 2040 auf 2045 durch die Staatsregierung unter Ministerpräsident Markus Söder. Eine Klage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof wird derzeit geprüft, nachdem die CSU-geführte Regierung angekündigt hatte, das Klimaneutralitätsziel um fünf Jahre nach hinten zu verschieben.
MdL Ruth Müller und der Generalkonsul der Ukraine, Yurii Nykytiuk - Foto: Caroline Arns
Bayern – pm (31.10.2025) Im Bayerischen Landtag fand ein Gedenkakt anlässlich 80 Jahren Flucht und Vertreibung statt. Die Landtagsabgeordnete Ruth Müller (SPD) nahm an der Veranstaltung teil und nutzte die Gelegenheit zum Austausch mit dem Generalkonsul der Ukraine, Yurii Nykytiuk. Wenn wir heute an die Millionen Vertriebenen nach dem Zweiten Weltkrieg erinnern, dürfen wir nicht vergessen, dass auch heute wieder Menschen in Europa ihre Heimat verlieren – durch Krieg, Gewalt und Unterdrückung“, so Müller.
Die imkereipolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, MdL Ruth Müller, mit dem Bayerischen Verbandspräsidenten Stefan Spiegl (l.) und Torsten Ellmann, Präsident des Deutschen Imkerbundes. - Foto: Inga Klingner
Bayern – pm (30.10.2025) Eine Meldung hat die niederbayerischen Imker dieser Tage in höchste Alarmbereitschaft versetzt: Bei Schrobenhausen wurden in der zweiten Oktoberhälfte zwei Nester der Asiatischen Hornisse gefunden – der Feind Nummer 1 aller heimischen Bienenarten. „Von dort sind es gerade einmal rund 40 Kilometer bis zur Bezirksgrenze“, zeigt sich auch die bienenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ruth Müller, alarmiert.
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