Über den aktuellen Stand des Breitbandnetzausbaus in Stadt und Landkreis Landshut informierten sich die beiden Landtagsabgeordneten Erwin Huber (2.v.re.) , Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie sowie Stimmkreisabgeordneter Helmut Radlmeier (re., beide CSU) beim Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung in Landshut, das seit Beginn dieses Jahres für das „schnelle Internet" zuständig ist.
Die Betreuung der Gemeinden, vor allem jene im ländlichen Raum, um mittels moderner Technologie die Infrastruktur verbessern zu können, obliege den ehemaligen Vermessungsämtern, weil diese „vor Ort" seien, die lokalen Gegebenheiten kennen und über das technische Know-how
verfügen würden, so der Leitende Ministerialrat Peter Lauber vom Bayerischen Finanzministerium, Vertreter der Aufsichtsbehörde beim
Informationsgespräch.
Erwin Huber hob hervor, dass der Freistaat Bayern insgesamt bis zum Jahr 2018 immerhin 1,5 Milliarden Euro an Fördermitteln zur Verfügung stelle, so dass praktisch jede Gemeinde in Bayern unterstützt werden könnte. Für Niederbayern entfalle dabei ein hochgerechneter Anteil von rund 250 Millionen Euro. Dies sei das „bedeutendste Förderprogramm" in Sachen Internetausbau in ganz Europa, so der ehemalige Staatsminister. Erreichen wolle man einen flächendeckenden Ausbau in der Größenordnung von bis zu 50 Mbit/Sekunde. Dies sei zwar originär die Aufgabe der privaten Anbieter, allerdings wolle man mit der Förderung von bis zu 80 Prozent der Kosten, mit bis zu einer Millionen Euro je Gemeinde, den
Wettbewerb ankurbeln. Huber: „Wir bauen die Straßen, die Datenautobahnen, wer letztlich aber darauf wie schnell fährt, ist jedem selbst überlassen." Er appellierte an alle Bürger, die besseren Möglichkeiten dann auch in Anspruch zu nehmen.
Amtsleiter Josef Wagner, seit Anfang Breitbandmanager" erläuterte, dass im Landkreis Landshut mit drei Vierteln der Gemeinden Gespräche geführt worden seien, 16 befänden sich bereits im Förderprogramm, ebenso die Stadt Landshut.
Die Informationstreffen mit den restlichen Bürgermeistern sollen in den nächsten drei Monaten abgeschlossen werden, so Wagner. Schon
jetzt verfüge der Landkreis über das Potential von fast 50 Prozent, schnelle Internet" nutzen zu können.
In Landshut sei dies bei über 90 Prozent der Haushalte der Fall. Das Potential werde allerdings aufgrund der herkömmlichen Flatrates nicht immer ausgeschöpft.
MdL Radlmeier betonte, die flächendeckende Grundversorgung sei ein wichtiger Standortfaktor für die Gemeinden – ein Faktor, der zukünftig sowohl für private Nutzer als auch Unternehmer noch an Bedeutung gewinnen werde. Er stellte auch heraus, dass die Versorgung im hiesigen Landkreis schon jetzt über dem bayernweiter Durchschnitt liege. Das Zusammenspiel zwischen der Politik, dem Freistaat, den Kommunen und dem Vermessungsamt sei geradezu vorbildlich.
Ministerialrat Lauber ergänzte, dass in ganz Bayern bereits 661 Gemeinden im Förderverfahren seien, eine Verdoppelung innerhalb dieses Jahres. Auch das „Startgeld Netz" in Höhe von 5.000 Euro gebe zusätzliche Anreize, das Förderprogramm und somit das „schnelle Internet" vor Ort in Anspruch zu nehmen.
Im Landkreis Landshut, so Amtsleiter Wagner, hätten acht Gemeinden das „Startgeld" beantragt.
Abschließend erinnerte Helmut Radlmeier an die „weißen Flecken" in Sachen Internet in der Stadt Landshut – hier vor allem im Westen (westlich der A 92) und im Osten (Stallwang, Gretlmühle, Frauenberg). Aber auch hier, so Radlmeier, werde das Förderprogramm für Abhilfe sorgen.
Im Bild oben: Informationsgespräch über den Breitbandausbau. Von links Leitender Ministerialrat Peter Lauber, Breitbandmanager Josef Wagner, MdL Erwin Huber und MdL Helmut Radlmeier.
Die Betreuung der Gemeinden, vor allem jene im ländlichen Raum, um mittels moderner Technologie die Infrastruktur verbessern zu können, obliege den vor Ort" seien, die how
verfügen würden, so der Leitende Ministerialrat Peter Lauber vom Bayerischen Finanzministerium, Vertreter der Aufsichtsbehörde beim
Informationsgespräch.
Erwin Huber hob hervor, dass der Freistaat
Bayern insgesamt bis zum Jahr 2018 1,5 Milliarden Euro an
Fördermitteln zur Verfügung stelle, so dass praktisch jede Gemeinde
in Bayern unterstützt werden könnte. Für Niederbayern entfalle
dabei ein hochgerechneter Anteil von rund 250 Millionen Euro. Dies
sei das „bedeutendste Förderprogramm" in Sachen Internetausbau
in ganz Europa, so der ehemalige Staatsminister. Erreichen wolle man
einen flächendeckenden Ausbau in der Größenordnung von bis zu 50
Mbit/Sekunde. Dies sei zwar originär die Aufgabe der privaten
Anbieter, allerdings wolle man mit der Förderung von bis zu 80
Prozent der Kosten, mit bis zu einer Millionen Euro je Gemeinde, den
Wettbewerb ankurbeln. Huber: „Wir bauen die Straßen, die
Datenautobahnen, wer letztlich aber darauf wie schnell fährt, ist
jedem selbst überlassen." Er appellierte an alle Bürger, die
besseren Möglichkeiten dann auch in Anspruch zu nehmen.
Amtsleiter Josef Wagner, seit Anfang
2014 „Breitbandmanager" erläuterte, dass im Landkreis Landshut
mit drei Vierteln der Gemeinden Gespräche geführt worden seien, 16
befänden sich bereits im Förderprogramm, ebenso die Stadt Landshut.
Die Informationstreffen mit den restlichen Bürgermeistern sollen in
den nächsten drei Monaten abgeschlossen werden, so Wagner. Schon
jetzt verfüge der Landkreis über das Potential von fast 50 Prozent,
um mit 50 Mbit das „schnelle Internet" nutzen zu können. In
Landshut sei dies bei über 90 Prozent der Haushalte der Fall. Das
Potential werde allerdings aufgrund der herkömmlichen Flatrates
nicht immer ausgeschöpft.
MdL Radlmeier betonte, die
flächendeckende Grundversorgung sei ein wichtiger Standortfaktor für
die Gemeinden – ein Faktor, der zukünftig sowohl für private
Nutzer als auch Unternehmer noch an Bedeutung gewinnen werde. Er
stellte auch heraus, dass die Versorgung im hiesigen Landkreis schon
jetzt über dem bayernweiter Durchschnitt liege. Das Zusammenspiel
zwischen der Politik, dem Freistaat, den Kommunen und dem
Vermessungsamt sei geradezu vorbildlich.
Ministerialrat Lauber ergänzte, dass
in ganz Bayern bereits 661 Gemeinden im Förderverfahren seien, eine
Verdoppelung innerhalb dieses Jahres. Auch das „Startgeld Netz"
in Höhe von 5.000 Euro gebe zusätzliche Anreize, das Förderprogramm
und somit das „schnelle Internet" vor Ort in Anspruch zu nehmen.
Im Landkreis Landshut, so Amtsleiter Wagner, hätten acht Gemeinden
das „Startgeld" beantragt.
Abschließend erinnerte Helmut
Radlmeier an die „weißen Flecken" in Sachen Internet in der
Stadt Landshut – hier vor allem im Westen (westlich der A 92) und
im Osten (Stallwang, Gretlmühle, Frauenberg). Aber auch hier, so
Radlmeier, werde das Förderprogramm für Abhilfe sorgen.
BT: Informationsgespräch über
den Breitbandausbau (von links): Leitender Ministerialrat Peter
Lauber, Breitbandmanager Josef Wagner, MdL Erwin Huber und MdL Helmut
Radlmeier.
