Essenbach – pm (20.11.2018) Die Mitglieder des ÖDP-Ortsverbandes Essenbach haben auf ihrer Jahreshauptversammlung im Altheimer Sportheim Maria Sollinger aus Essenbach zur neuen Schatzmeisterin bestimmt. Die Nachwahl war nötig, um nach dem Tod der langjährigen Kassenwartin, Elisabeth Grenzer, den Posten wieder zu besetzen.
Nach Abhandlung der Regularien wie dem Feststellen der Tagesordnung und dem Bericht des Vorsitzenden über das abgelaufene Jahr gedenkte die Mitgliederversammlung an das im Juni verstorbene Mitglied
Elisabeth Grenzer. Zellner betonte, mit Elisabeth Grenzer haben wir nicht nur ein sehr aktives Mitglied sondern auch unsere Schatzmeisterin verloren.
"Elisabeth Grenzer hat den Ortsverband bei den verschiedensten Aktivitäten stets tatkräftig unterstützt, dafür sind wir sehr dankbar, wir gedenken ihrer in liebevoller Erinnerung und werden ihr Andenken bewahren", so der Nachruf des Vorsitzenden.
Den Kassenbericht trug Martin Hanselmann, Kassier des ÖDP-Kreisverbandes, vor. Florian König und Renate Hanglberger haben die Kasse geprüft und eine einwandfreie Führung bestätigt. Somit konnte die Vorstandschaft entlastet werden.
Siegfried Gürtler übernimmt zukünftig neben seiner Aufgabe als Beisitzer gemeinsam mit Sussanne Schacherl auch die Kassenprüfung. Die Fraktions-sprecherin Renate Hanglberger, informierte über die Arbeit der ÖDP im Essenbacher Marktgemeinderat. "Wir haben durch unsere aktive Mitarbeit im Marktgemeinderat schon vieles für die Bürgerschaft erreicht", berichtete Hanglberger.
So wurde auf Antrag der ÖDP in Essenbach ein integriertes Energie- u. Klimaschutzkonzept erstellt. In dessen Folge wurde Frau Brunnermeier in diesem Jahr als Klimaschutzmanagerin für den Markt Essenbach eingestellt. Somit könne ein weiterer Schritt hin zu einer klimafreundlichen Kommune erreicht werden, freute sich die Markträtin.
Neben dem Antrag zur Änderung der Stellplatzsatzung hat die ÖDP auch mit angeregt, den Rathauseingang barrierefrei zu gestalten. Dies alles wurde im Marktgemeinderat mehrheitlich beschlossen. Ebenso beschlossen wurde auf Antrag die Erhöhung der Mitgliederzahl im Rechnungsprüfungs-ausschuss. Hanglberger betont: "Dieser Antrag wurde notwendig, da durch den Wechsel von Ralf Ringlstetter zu den Freien Wählern die ÖDP ihren Sitz im Rechnungsprüfungsausschuss verloren hatte - dies war für uns so nicht akzeptabel. Nun kann Wolfgang Hiemer weiterhin für den Rechnungsprüfungsausschuss tätig sein."
Als weiteren Erfolg der politischen Arbeit im Marktgemeinderat bezeichnete Hanglberger die Tatsache, dass der Markt Essenbach auf Antrag der ÖDP seit 2018 als Akzeptanzsstelle für die bayerische Ehrenamtskarte fungiert. So konnten Träger der Ehrenamtskarte bereits ab diesem Sommer zu einem vergünstigten Eintrittspreis die gemeindlichen Schwimmbäder besuchen. Und bei diesem Hitze-Sommer haben bereits viele Ehrenamtliche von dieser Entscheidung profitieren können.
Schwieriger gestaltete sich der Einsatz für den behindertengerechten Umbau der WC-Anlage am Rathausplatz. Dass es richtig sei, eine barrierefreie Toilette am Rathausplatz zu haben war unstrittig, gerungen wurde im Marktgemeinderat hingegen über das Wie der Umsetzung, erklärte Hanglberger. Nach vielen Diskussionen und einer von uns organisierten Begehung der bestehenden Anlage mit einer absoluten Fachkraft konnte das Gremium von unserem Vorschlag - die vorhandene Damentoilette umzurüsten- überzeugt werden. Hanglberger erklärte in diesem Zusammenhang eindrücklich, dass nicht immer die teuerste Lösung auch die beste Lösung sei.
Als nächstes werde am Donnerstag, den 22. November um 18 Uhr das neue Druckzentrum der Landshuter Zeitung besichtigt. Interessierte melden sich bitte bei Renate Hanglberger an.
Kreisvorsitzender Lorenz Heilmeier dankte dem Ortsverband Essenbach für seine vielfältige Arbeit. Er berichtete der Versammlung, dass vom bayerischen Innenministerum das von der ÖDP initiierte Volksbegehren "Rettet die Bienen" ohne Einschränkung zugelassen wurde. Erfahrungsgemäß wird die zweite Phase des Volksbegehrens schwieriger als die erste: Vom 31. Januar bis zum 13. Februar 2019 läuft auf Anordnung der Staatsregierung die Eintragungsfrist. Dann müssen sich 10% der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in Bayern auf den Gemeinden eintragen, um das Volksbegehren zum Erfolg zu führen.
"Wir haben mit Volksbegehren den Nichtraucherschutz durchgesetzt und den überflüssigen Senat abgeschafft - jetzt setzen wir uns mit voller Kraft für den Erhalt der bedrohten Artenvielfalt in unserer Heimat ein", gibt sich Heilmeier kämpferisch.
