(25.05.2016) - Nach einer Besichtigung der Ziegelei Leipfinger-Bader bzw. der Herstellung der Produkte nahm die Stadtratsfraktion der CSU - auch mit Oberbürgermeister Hans Rampf - an einem Informationsgespräch mit Firmenchef Thomas Bader (1. Reihe 2. von links) teil. Er gab Einblick in sein Familienunternehmen, das seit mehreren Generationen hier beheimatet ist.
Das Unternehmen hat ca. 160 Mitarbeiter, produziert Ziegel für ca. 6000 Wohneinheiten / Jahr bislang mit einem Umsatz von 50 Millionen.
Laut Bader geht der Wohnungsbau in Deutschland seit Jahren zurück. Es wurden früher durchschnittlich 60.000 Wohnungen im Jahr gebaut, jetzt nur mehr 45.000 aktuell. Die Diskrepanz zwischen Bau, Genehmigung und Fertigstellung ist laut Bader groß. 2015 waren 52.597 Wohnbaugenehmigungen gegenüber 46.465 Baufertigstellungen als Diskrepanz spürbar. Ein sehr prägnanter Grund hierfür sei die Streichung der Eigenheimzulage seit 2006 und das Ende der Förderung des sozialen Wohnungsbaus. Dabei sei der Bedarf in Deutschland für die nächsten vier bis fünf Jahre ab 2016 um die 400.000 Wohnungen. Bisher sind bis 2015 nur 232.000 Wohnungen gebaut worden.
Fach-Handwerker seien momentan am Markt rar. Deren Zahl ging in den letzten 10 Jahren um mehr als die Hälfte zurück. Falsch sei auch die Handlungsweise vieler Politiker. Die Politik sollte einen Ordnungsrahmen vorgeben, aber keine Einflussnahme auf Bauweise bzw. Baustoffe geben. Eine Vereinfachung der Bauleitplanung wäre wünschenswert. Deutlich höhere Kosten bereitet auch die Energieeinsparverordnung (EnEV 2016). Gezielte Förderung des sozialen Wohnungsbaus sei notwendig. Auch die Änderung der Abschreibungsbedingungen beim Geschoss-Wohnungsbau müsse vorgenommen werden. Die bestehenden bürokratischen Hemmnisse und Anforderungen benötigen einen großen Teil der Arbeitszeit und -kraft. Die Firma Leipfinger-Bader bemüht sich diesen Schwierigkeiten entgegen zu arbeiten durch beispielsweise Investitionen im Energie- und Qualitätsmanagement sowie Innovationen eigener Produkte, ebenso durch Forschung und Entwicklung.
Bei der anschließenden Fraktionssitzung wurden einzelnen Themen aus den Senaten nachbesprochen. Aus dem Plenum wurde nochmals die Thematik der sog. "Drachenburg" aufgenommen. Die dort gestellte Frage des Fraktionsvorsitzenden Rudolf Schnur "Ist es Missbrauch oder die Nutzung vorhandener legaler Möglichkeiten?" wurde einmütig bekräftigt. Es handelt sich um kein spezielles Landshuter Problem, sondern ist bundesweit anzutreffen. Da die Gesetzgebung vom Bund ausgehe und der Stadtrat hier keine Einflussnahme nehmen kann, war man verwundert gegenüber Äußerungen anderer Fraktionen, die hier immer wieder eine Untersuchung durch eine Kommission fordern oder die Verantwortung innerhalb der Stadtverwaltung suchen.
In punkto Franziskanerkloster verlangt die Fraktion eine Absprache oder Aufklärung durch den beauftragten Architekten. Mehrkosten, Zuschuss und weitere Vorgehensweisen beim Abriss bzw. Aufbau am ehem. Franziskanerkloster sollen konkretisiert werden.
Ein weiteres Thema aus dem Plenum war der Gesamt-Bebauungsplan für das Industriegebiet Nord. Ob nun eine liberale Fassung oder ein strikter Schutz der Innenstadt festgelegt wird, müssen die Bausenatsmitglieder zunächst entscheiden.
Bewegungspark: Hier soll die Fraktion Vorschläge in Bezug auf die Platzierung machen.
Ebenso wurde angesprochen, sich Gedanken zu machen hinsichtlich der Platzierung der Realschule entweder auf dem vorgeschlagenen Grundstück im Westen oder ein ebenfalls verwertbares Grundstück, welches nicht direkt in der Innenstadt liegt.
Bernlochner: Hier ist eine Berichterstattung von Verwaltungsseite notwendig um eine genaue Aufbereitung hinsichtlich der Kosten, der Gegenüberstellung von Sanierung bzw. Neubau abzuschätzen. Ein Sonderplenum zu diesem Thema ist für Juli anberaumt.
Auch das Thema Wolfgangsschule - Schwimmbecken wurde diskutiert. Hierzu beabsichtigt die CSU- Fraktion ein Informationsgespräch mit der Leitung der Stadtwerke um Kosten-/Nutzenfaktor bzw. Unterbringung von Schulklassen in der Schwimmschule mit einer veränderten Zeiteinteilung Schwimmbadnutzung zu besprechen. Die Stadträtinnen Anke Humpeneder-Graf und Gertraud Rössl wiesen noch darauf hin, dass eine Erweiterung der Grundschule seitens der Schulfamilie für nötig erachtet wird.
gez.
Dr. Dagmar Kaindl und Rudolf Schnur
(CSU-Stadtratsfraktion)
