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Die 44 Stadträte haben Ferien bis 16. Juni - Stadtkämmerer Rupert Aigner: Heuer 17 Mio € weniger Gewerbesteuer!

eisstadion sanierung zwei baDie Sanierung des Eisstadions - Teil 2 - läuft termingerecht seit dem 30. März und wird vom Stadtrat nicht in Frage gestellt.  

Landshut - hs (31.05.2020) Die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Finanzen der Stadt werden immer umfangreicher. Bei der Vollsitzung der 44 Stadträte am Freitag in der Sparkassenarena sprach Stadtkämmerer Rupert Aigner - er geht zum 1. September in Pension - bereits von 17 Millionen Euro weniger Einnahmen aus der Gewerbesteuer (45 Mio Euro waren veranschlagt).

Das Ende der Fahnenstange in diesem Corona-Jahr ist dabei noch gar nicht abzusehen. Empfindliche Mindereinnahmen drohen auch bei der Einkomenssteuer und der Grundsteuer. Was definitiv vom Rettungsschirm des Bundesfinanzministers konkret zum Steuer-Verlustausgleich zu erwarten ist, steht noch in den Sternen

Verwaltungsintern ist die Suche nach Einsparungspotential angesagt: Welche Projekte können am leichtesten geschoben werden? Von den 44 Stadträten gab es keine einzige Wortmeldung bzw. enen Einsparungsvorschlag zum Bericht des Stadtkämmerers. Weil im Zusamenhang mit der Corona-Krise immer wieder auf die Bankenkrise 2008/09 vergleichsweise verwiesen wird, so sei hier festgestellt, dass diese Krise vor 11 bzw. 12 Jahren die Einnahmen der Stadt aus der Gewerbe- und der Einkomenssteuer nicht verringert hat. Eingebrochen ist bei der Bankenkrise jedoch sehr deutlich der Landshuter Wohnungsbau. Es gab bei der Bankenkrise auch keinen nennenswerten Anstieg bei der Kurzarbeit - derzeit in Landshut knapp 12.000 - und auch nicht bei den Arbeitslosen.

Die Stadträte haben derzeit bis zum 16. Juni Pfingstferien. Dann folgen im Juni noch fünf öffentliche Sitzungen. Im Juli sind sieben öffentliche Sitzungen und im August ist lediglich am 21. August die ebenfalls öffentliche Feriensenatsitzung. Danach war stets Bieranstich und Auszug zur Herbstdult, doch die fällt ja heuer Corona-bedingt aus .- Im September geht es dann am Freitag, 18. September, mit dem Bausenat - hoffentlich dann völlig Corona-frei - weiter.         

Die öffentlichen Sitzungstermine im Juni

Dienstag,16. Juni - 16 Uhr -  Verkehrssenat - Neuer Plenarsaal, Rathaus 
Donnerstag,18. Juni - 16 Uhr -  Bausenat - Neuer Plenarsaal, Rathaus 
Dienstag, 23. Juni - 16 Uhr -  Haushaltsausschuss - Neuer Plenarsaal, Rathaus
Donnerstaag, 25. Juni -  16 Uhr -  Umweltsenat - Neuer Plenarsaal, Rathaus 
Freitag, 26. Juni -  15 Uhr -  Plenum - Sparkassenarena

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