Definitionssache: "Spaziergang" oder "Versammlung" - Foto: W. Götz
Landshut – gw (16.12.2021) Am Montag war zum dritten Mal in Folge ein stummer Protestzug durch die Landshuter Innenstadt unterwegs und von Montag zu Montag werden die Teilnehmer mehr. Geschätzt waren es über 400 Teilnehmer beim vergangenen Umzug. Der Mindestabstand wurde so so lala eingehalten, das Tragen von Masken war ein Tabu. "Wir sind für Frieden, Freiheit und Demokratie unterwegs", so ein Teilnehmer.
Angemeldet war die Veranstaltung nicht, wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums in Straubing auf Nachfrage mitteilte. Die Teilnehmer verabredeten sich für 18 Uhr am Ländtor. Anschließend zogen sie rund 1,5 Stunden lang durch die Landshuter Innenstadt. Wie ein zufälliger Spaziergang wirkte der Marsch nicht, obwohl er von den Beteiligten als solcher deklariert wird.
Viele trugen Kerzen und Laternen bei sich. Es waren keine Protestschilder oder Fahnen zu sehen. Auch Sprechchöre waren nicht zu hören.
Somit etabliert sich auch in Landshut nach und nach eine Bewegung, die wie auch in anderen Städten Niederbayerns (Regen, Vilshofen, Straubing, Deggendorf und Dingolfing) gegen Coronamaßnahmen und Impfangebote ihren Unmut auf die Straße bringt. Der gesamte Zug war ruhig und absolut friedlich unterwegs.
Die Polizei war mit rund 20 Beamten unterwegs, die sich auf das Beobachten und Absichern des Marsches gegenüber dem Straßenverkehr beschränkten. Die Versammlung zu schützen, sei auch Aufgabe der Ordnungskräfte, so der Polizeisprecher, der von einer „störungsfreien Veranstaltung" sprach. Die Versammlungsfreiheit besitze in einer Demokratie auch ein hohes Gut.
Es bleibt allerdings abzuwarten, ob diese stillen Märsche auch weiterhin als „Spaziergang“ akzeptiert werden, oder ob sie nach dem Versammlungsrecht interpretiert werden. Denn dann müsste ein Versammlungsleiter benannt werden und auch Ordner gestellt werden.
Neben den „Spaziergängen“ am Montag wird in Landshut auch jeweils am Mittwoch zum einem Gebet vor der Martinskirche und am Samstag ab 11 Uhr zu einer Menschenkette entlang der Isar, beginnend am Ländtor, aufgerufen.
