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Kann eine Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre die Wahl-Unlust in LA beenden?

aa box wahlen breitDie wahlberechtigte Landshuter Bevölkerung, das sind immerhin knapp 50.000 der 67.000 Einwohner, blieb die letzten Wahlen immer häufiger fast demonstrativ den Wahlurnen fern. Bei der letzten Stadtratswahl waren es nicht einmal mehr 40 Prozent. 2008 waren es 45,3 Prozent, aber 1996 gingen noch 56,7 Prozent zur Wahl, um die 44 Stadträte zu wählen.

Bei den letzten beiden OB-Wahlen war es nicht besser. 2010 machten nur 50,68 Prozent von ihrem Wahlrecht Gebrauch, obwohl es sechs OB-Kandidaten gab. 2004 waren es noch 61,93 Prozent als Hans Rampf erstmals die OB-Wahl mit 50,89 Prozent gewonnen hat. Doch bei der letzten Wahl von OB Josef Deimer im Jahre 1998 betrug die Wahlbeteiligung noch 68,9 Prozent. 

Es ist zu befürchten, dass es bei der nächsten OB-Wahl im Herbst 2016 mit der Wahlbeteiligung nicht besser wird. Eine Herabsetzung des Wahlalters von jetzt 18 auf 16 Jahre könnte eine Besserung bringen, obwohl die jüngeren Wähler/innen eher weniger zahlreich zur Wahl gehen. In Österreich gilt vergleichsweise für alle Wahlen generell das Wahlalter 16. Die jungen Grünen haben das Wahlalter 16 in ihrem Programm stehen, doch sie fordern es nicht offensiv. 

Jetzt kommt die SPD auf Bundesebene mit dem Vorschlag, die "Wahlen auf mehrere Tage auszudehen, zum Beispiel von Freitag bis Sonntag oder gar eine ganze Woche lang. Im Prinzip spricht nichts dagegen, außer dass die Kosten für die Wahlhelfer für dann drei oder gar sieben Tage steigen.

Entscheidend für die Wahlbeteiligung ist jedoch immer noch ein spannender vorausgehender Wahlkampf. Die Wahlkämpfe in der 35-jährigen Deimer-Ära waren demnach deutlich aufregender, um nicht zu sagen spektakulärer, teils auch giftiger, persönlicher und kontroverser. Relativ hoch war ja vergleichsweise jeweils die Beteiligung bei den Bürgerentscheiden 2012 gegen einen Burgaufzug und gegen die Westtangente.

Man muß abwarten, welche Kandidaten die Parteien und politischen Vereine 2016 in den Wahlkampf um die Rampf-Nachfolge schicken. Schon im Laufe des neuen Jahres ist mit der Nominierung der OB-Kandidaten bzw. -Kandidatinnen zu rechnen. Die einzige OB-Kandidatin bisher war 1990 Hedi Pable (SPD). Bei der nächsten OB-Wahl könnten es sogar zwei oder drei Kandidatinnen aus den Reihen der Grünen, der SPD und der Landshuter Mitte (LM) werden. Die Fraktionschefinnen der Grünen (Sigi Hagl) und der LM (Gabriele Goderbauer-Marchner) geraten sich ja schon jetzt recht häufig bei Stadtratsdebatten in die Haare. Siehe zuletzt der Schlagabtausch um die "heilige Allianz".        

 

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