Barrierefreiheit bis 2023 hat der bayerische Ministerpräsident den Bürgerinnen und Bürgern in Aussicht gestellt. Doch wie sich das verwirklichen lässt, bleibt noch unklar.

Die niederbayerischen Landtagsabgeordneten Bernhard Roos (Passau), Johanna Werner-Muggendorfer (Kelheim) und Ruth Müller (Landshut) haben im Rahmen der Klausurtagung im Kloster Irsee gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Christian Flisek über die Barrierefreiheit in Niederbayern diskutiert. Die bayerische SPD will das Thema „Barrierefreiheit" zum Schwerpunktthema machen, da es sich hierbei um eine gesellschaftliche und soziale Aufgabe handelt, die für alle Generationen von enormer Bedeutung sei, so der Fraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher.

Im Rahmen einer Anfrage hatte Ruth Müller abgefragt, welche Investitionen für Nahversorgung und Barrierefreiheit in Niederbayern und aufgrund des demographischen Wandels entstehen.

Die Kommunen dürfen bei den Kosten für die Barrierefreiheit nicht alleine gelassen werden, hier geht es in Bayern um etwa 1.000 Bahnhöfe, mehr als 4.000 Schulen, mehr als 21.000 Gebäude in staatlicher Hand, 375 Polizeidienststellen oder um hörbare Signale an mehreren Tausend Ampeln in ganz Bayern. Deshalb kann sich die Staatsregierung nicht auf die Position zurückziehen, dass sich „der öffentliche Raum befindet sich überwiegend in der Verantwortung der Kommunen befinde", wie in der Antwort zur Anfrage von Ruth Müller zu lesen war.

Barrierefreiheit bedeutet aber eben nicht nur, dass Rollstuhlfahrer abgesenkte Bordsteinkanten haben. Die Barrieren, die es gibt, sind sehr vielfältig und oftmals auch mit ein bisschen gutem Willen zu beseitigen, brachte Johanna Werner-Muggendorfer mit schlecht hörbaren Durchsagen an bayerischen Bahnhöfen ein praktisches Beispiel. Gleichwohl betreffe Barrierefreiheit auch Familien mit Kinderwägen, Senioren mit dem Rollator oder eben ein einheitliches Signal an grünen Ampeln.

In einer älter werdenden Gesellschaft, die dann auch von sinkender Mobilität betroffen ist, spielt die Nahversorgung eine wichtige Rolle, so Müller. Doch in Niederbayern gebe es derzeit lediglich 60 Geschäfte, die mit dem Qualitätszeichen „Generationenfreundliches Einkaufen" des Hauptverbandes des deutschen Einzelhandels ausgezeichnet wurden. Das Qualitätszeichen setzt u.a. voraus, dass der Zugang zu dem Geschäft barrierearm ist. „Wir werden uns auf allen politischen Ebenen mit dem wichtigen Thema „Barrierefreiheit" beschäftigen, waren sich die niederbayerischen Mandatsträger der SPD in Irsee einig.