„Die Chancen und Risiken des Freihandelsabkommen muss man objektiv abwägen", so Bundestagsabgeordneter Florian Oßner, der auf Einladung des CSU-Ortsverbandes Obersüßbach die Hintergründe des Freihandelsabkommens TIPP erörterte.
Das zwischen den USA und der EU verhandelte Freihandelsabkommen ist mittlerweile ein Thema, mit dem die bayerischen Gemeinden sich intensiv auseinandersetzen. Der Bundestagsabgeordnete Florian Oßner nutzte daher die Einladung, um sich den Fragen der Bürger zu stellen. Der Obersüßbacher CSU-Ortsvorsitzende, Alfons Satzl, freute sich über den hochkarätigen Besuch aus Berlin. „Da es schwer ist, fundierte Informationen zu erhalten, sind wir sehr gespannt, aus erster Hand Details über TTIP zu erfahren. Schließlich betrifft es uns alle", wie Satzl hervorhebt.
Florian Oßner erläuterte eingangs den Zweck des umstrittenen Freihandelsabkommens. Dabei betonte er, dass die Beseitigung von Handelshemmnissen, wie etwa Zöllen, zwischen den großen Handelsräumen EU und USA das Ziel der Verhandlungen ist. Da es trotz mancher Unterschiede doch große Gemeinsamkeiten gibt, sollten seiner Meinung nach die Chancen einer gemeinsamen Freihandelszone genutzt werden. „Das Besondere an der beabsichtigten Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft sind das Ausmaß und die Tragweite. Gemeinsam machen die EU und die USA mehr als ein Drittel der gesamten globalen Wirtschaftsleistung aus", wie Oßner erklärt.
In seinen Ausführungen zeigte der Bundestagsabgeordnete die Vorteile auf, die das Partnerschaftsabkommen gerade Deutschland als exportorientierte Wirtschaftsnation bieten wird. „Die USA sind neben der EU der größte Absatzmarkt deutscher Produkte. Bereits jetzt sind 600.000 Arbeitsplätze direkt oder indirekt davon betroffen. Das Abkommen schafft Impulse für weiteres Wachstum und neue Arbeitsplätze. Die bayerischen Unternehmen, ganz gleich ob große Konzerne wie BMW oder mittelständische Betriebe, profitieren doppelt davon", so Florian Oßner.
Mit dem Abkommen kann Deutschland nach Oßners Überzeugung auch ein Zeichen setzen. „Vor dem Hintergrund der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklungen muss Europa aufpassen, dass es nicht seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einbüßt", mahnt Oßner. TTIP stellt daher eine große Chance dar, um weltweit prägende Standards zu etablieren. „Andere Staaten müssen sich damit den hohen europäischen Maßstäben anpassen und nicht andersherum", führt der Bundestagsabgeordnete aus.
Auf die aus seiner Sicht einseitige mediale Berichterstattung ging er im Verlauf der anschließenden Diskussion mit den Bürgern auch ein. „Gerade die Möglichkeit, hohe Gesundheits-, Sozial- und Umweltstandards der EU als Vorlage auf andere Staaten zu übertragen, wird unterbewertet", bemängelt Oßner. Dabei seien auf Druck Deutschlands und Bayerns diese Standards nicht verhandelbar.
Abschließend versprach er, in Berlin das Thema zu verfolgen und die Bürger in den Gemeinden über die Entwicklung fortlaufend zu informieren. „Das große Interesse der Menschen vor Ort spornt mich an, weiterhin die Belange der Kommunen hierbei zu unterstützen", so Florian Oßner.
Im Bild oben: „Der Bundestagsabgeordnete Florian Oßner (Bildmitte) im Gespräch mit dem Ortsvorsitzenden Alfons Satzl und Mitgliedern des CSU-Ortsverbandes Obersüßbach über das Freihandelsabkommen TTIP."
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Florian Oßner
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