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Mundschutz- Materialbeschaffung in der Corona-Krise. MdL Schuberl wirft Aiwanger planlosen Aktionismus vor

Bayern - pm (17.08.2020) Der grüne Landtagsabgeordnete Toni Schuberl findet es "richtig, dass Wirtschaftsminister Aiwanger in der Akutphase der Corona-Krise proaktiv versucht hat, Material für Masken zu besorgen". Ebenso findet es der Abgeordnete  grundsätzlich richtig, dass Aiwanger eine Notunterkunft aufbauen wollte und Material lagerte.

Problematisch ist jedoch, dass er dies alles unkoordiniert und mit zu wenig Abstimmung mit anderen Ressorts und Institutionen durchgeführt hat und die praktische Durchführung der Maßnahmen zu wenig begleitet hat.

Dies zeigt sich beispielhaft bei der Anschaffung von Vliesstoff für Mundschutzmasken. Es wird für Millionen von Masken Stoff gekauft, ohne die notwendigen weiteren Materialien zu besorgen (Metallleiste für die Nase, Gummi). Es wird nicht nachgefragt, wo der Stoff verwendet wird und wo er vielleicht bis jetzt nur lagert. Es wird ungefragt einfach Stoff an die Landratsämter gegeben und danach kümmert sich keiner mehr drum. Das ist eher ein Zeichen für Aktionismus, als für planmäßiges Vorgehen. Da die Antworten auf meine Anfrage vermuten lassen, dass die Stoffe nicht immer planmäßig verwendet worden sind und das Ministerium keine Ahnung vom weiteren Vorgehen hat, habe ich in den Landratsämtern in meinen von mir betreuten Stimmkreisen konkrete Nachfragen gestellt.

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